Dritte Runde

Klaus Wowereit bleibt Bürgermeister in Berlin

Bei seiner Wiederwahl fehlten jedoch zwei Stimmen aus dem eigenen rot-schwarzen Lager

Berlin. Die ersten stürmten bereits mit Blumen auf ihn zu. Doch Klaus Wowereit (SPD) machte die Wahl nicht zum ersten Mal mit. Bevor er irgendwelche Hände schüttelte, schaute er zu Parlamentspräsident Ralf Wieland hinüber. Da fehlte doch noch etwas? Richtig. "Herr Wowereit, nehmen Sie die Wahl an?", fragte ihn Wieland. "Ja, Herr Präsident", sagte der neue und alte Regierende Bürgermeister. Erst dann nahm er die Glückwünsche entgegen.

Wowereit ist mittlerweile Profi. Bereits zum dritten Mal hat er sich gestern zum Regierenden Bürgermeister von Berlin wählen lassen. Nach seinem Parteifreund Kurt Beck in Rheinland-Pfalz kann der 58-Jährige, der seit 2001 in der Hauptstadt regiert, jetzt auf die zweitlängste Amtszeit aller amtierenden deutschen Ministerpräsidenten verweisen. Der erste Wahlgang reichte dabei aus, um die erforderliche Mehrheit von mindestens 75 Stimmen zu erreichen; zwei Abgeordnete aus der rot-schwarzen Koalition verweigerten ihm jedoch ihre Stimme. Von den 148 anwesenden Abgeordneten votierten 84 mit Ja und 63 mit Nein, einer enthielt sich. Die Regierungsparteien von SPD und CDU verfügen zusammen über 86 Mandate. Eine Abgeordnete der Linkspartei fehlte bei der Abstimmung. Eine Blamage wie vor fünf Jahren war die Abstimmung damit nicht. Bei seiner Wiederwahl 2006 hatte Wowereit eine seiner schwersten Stunden erlebt. Damals verweigerten ihm im ersten Wahlgang ebenfalls zwei Abgeordnete aus den eigenen Reihen die Gefolgschaft - ein zweiter Wahlgang wurde nötig.

Wowereit leistete bei seiner Vereidigung gestern seinen Amtsschwur ohne Gottesbezug. Das heißt, er verzichtete auf den Zusatz "... so wahr mir Gott helfe". Mit der Vereidigung endete auch formal die Amtszeit des rot-roten Vorgängersenats. Wer neben Wowereit im neuen Senat vertreten sein wird, ist indes noch unklar. Erst am Montag sollen die Namen der acht neuen Senatoren bekannt gegeben werden. Fest steht nur, dass SPD und CDU jeweils vier Posten besetzen werden.

Für Wowereit ist es das erste Mal, dass er mit einer Großen Koalition regieren wird. Nachdem er 2001 zuerst ein halbes Jahr die Geschäfte mit einer rot-grünen Minderheitsregierung führte, stand er anschließend für neun Jahre an der Spitze eines rot-roten Bündnisses. Eine Koalition mit der Union hatte er dabei noch im Wahlkampf 2011 ausgeschlossen. Nach einem Streit über den Ausbau der Autobahn A 100 und anschließenden internen Querelen bei dem einstigen grünen Wunschpartner schwenkten die Sozialdemokraten aber noch einmal um und sondierten fortan eine Koalition mit der Union. "Koalitionen sind keine reinen Wunschangelegenheiten", hatte Wowereit am vergangenen Montag dazu gesagt.

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