FDP-Chef Rösler bekennt sich vor dem Übersee-Club in Hamburg zur Elbvertiefung

Hamburg. Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler hat seine Ablehnung eines vom Staat festgelegten Mindestlohns bekräftigt und seine Unterstützung für die Elbvertiefung betont. Auf Einladung des Übersee-Clubs war der FDP-Vorsitzende gestern Abend ins Hotel Atlantic gekommen, um darzustellen, wie Deutschland auf Wachstumskurs bleiben könne.

Ein Mittel zur stabilen Konjunktur sieht Rösler in der Absage an Lohnuntergrenzen, wie die Union sie jetzt fordert. Zu einer erfolgreichen sozialen Marktwirtschaft gehöre auch, dass die Tarifparteien die Löhne aushandelten. "Der Staat kann es nicht besser, und deshalb brauchen wir keine staatliche Lohnfestsetzung, auch nicht durch die Hintertür", sagte Rösler. Er verteidigte den Regierungskurs in der Euro-Krise. Er habe zwar Zweifel an Griechenland, doch zum Euro-Rettungsschirm gebe es keine Alternative.

Zu einer erfolgreichen Wachstumspolitik gehöre auch das Öffnen neuer Märkte beispielsweise in den Ländern Südostasiens, betonte der Wirtschaftsminister. Dabei spiele Hamburg als internationale Handelsdrehscheibe eine wichtige Rolle. "Sie können davon ausgehen, dass uns daher die Bedeutung des Hamburger Hafens und die Bedeutung einer Fahrrinnenanpassung bewusst ist", sagte Rösler. Weil der Hafen einer der wichtigsten Arbeitgeber der Region sei, gehe es dabei auch um niedersächsische Arbeitsplätze.

Immer wieder flocht der Liberale selbstironische Hinweise auf die schlechten Umfragewerte der FDP ein. So forderte er, das Land brauche Forschungsoptimismus. "Optimismus ist, wenn man hofft, dass etwas besser wird. Wer wüsste das besser als der FDP-Vorsitzende", ulkte Rösler.

(hef)