Die einst geplanten Ausbaumaßnahmen liegen seit 2002 auf Eis

Berlin. Die Kosten für den Unterhalt der unsanierten Abschnitte der Elbe gehen jährlich in die Millionen. Demnach muss allein der 13 Kilometer lange Abschnitt zwischen Dömitz und Hitzacker, der aufgrund verstärkter Ablagerungen an der Flusssohle und wandernder Sandbänke als Schwachstelle für die Elbschifffahrt gilt, jedes Jahr mit durchschnittlich rund 1,2 Millionen Euro instand gehalten werden. Das geht aus einer Antwort des Bundesverkehrsministeriums an den Hamburger CDU-Bundestagsabgeordneten Jürgen Klimke hervor, die dem Abendblatt vorliegt.

"Neben den Baggerkosten entstehen unterschiedlich hohe Aufwendungen durch das Umsetzen von Schifffahrtszeichen und verstärkte Verkehrssicherungspeilungen", heißt es in dem Schreiben zur Begründung. Eine einmalige Sanierung dieser Elbschwachstelle würde laut Ministerium "nach den nicht umgesetzten Planungen aus dem Jahr 2001" dagegen rund 15 Millionen Euro kosten. "Aus technischen und rechtlichen Gründen" sei die alte Planung allerdings heute nicht mehr unmittelbar verwendbar. Die Ausbaumaßnahmen waren nach dem Elbhochwasser 2002 von der rot-grünen Koalition ausgesetzt worden. Seitdem ruhen die Pläne. Auch im Bereich Coswig (Sachsen) muss die Elbe seit Jahren ständig von Ablagerungen befreit werden. "Im Durchschnitt der letzten Jahre betragen die Kosten für die jährlichen Baggerungen etwa 300 000 Euro bis 450 000 Euro", so das Ministerium.

Klimke, auch Vorsitzender des Arbeitskreises Elbe der Unionsfraktion, fordert nun den einmaligen Ausbau der Mittelelbe, statt weiterhin jedes Jahr einen Millionenbetrag zu investieren. "Dem Grundsatz des Bundesverkehrsministers, dass der Erhalt von bestehender Infrastruktur dem Neubau grundsätzlich vorgezogen werden soll, um keine weiteren Instandhaltungskosten zu verursachen, kann ich vor dem Hintergrund der vorliegenden Zahlen zu den Flussbaumaßnahmen bei Dömitz/Hitzacker und Coswig nur bedingt zustimmen", sagte Klimke dem Abendblatt. "Hier würden durch zwei Neubaumaßnahmen erhebliche Einsparungen bei Unterhaltungskosten erreicht, die das Projekt in kaum mehr als zehn Jahren refinanzieren." Dabei seien nicht einmal die positiven wirtschaftlichen und ökologischen Aspekte, wie der Wegfall von Lkw-Transporten einberechnet.