Norden fürchtet die Reform

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Im Herbst will das Verteidigungsministerium die Standorte bekannt geben, die geschlossen werden

Hamburg. Die Bundeswehr ist derzeit an rund 390 Standorten in der Bundesrepublik präsent - davon alleine 112 in Norddeutschland. Vor allem im Norden sieht Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) das größte Potenzial für Einschnitte. Das hatte der Minister in einem Interview mit dem Hamburger Abendblatt angekündigt. Die Länder mit den meisten Dienstposten pro Einwohner würden stärker von Schließungen der Stützpunkte betroffen sein, als jene, in denen weniger Bundeswehr angesiedelt sei.

Allein in Schleswig-Holstein sind derzeit 22 200 Soldaten stationiert. Dazu kommen etwa 7300 zivile Angestellte bei der Verwaltung der Truppen. Mit 6500 Soldaten und Zivilisten ist Kiel der größte Stützpunkt. Vor allem die Marine ist in Norddeutschland stark vertreten. In Schleswig-Holstein ist gut ein Viertel bei den Streitkräften auf See beschäftigt. Die Entscheidung darüber, welche weiteren Standorte geschlossen werden und wo Dienstposten wegfallen, will Minister de Maizière im Oktober bekannt geben. Die Streitkräfte sollen bundesweit von 220 000 auf 175 000 bis 185 000 verkleinert werden. Vor allem in den kleineren Standorten hat man jetzt Bauchschmerzen, wie es nach der Reform weitergeht. Nach Einschätzung von Experten sind in Schleswig-Holstein vor allem Stützpunkte in Glücksburg und Lütjenburg gefährdet. Für Niedersachsen wurde bereits eine Verlegung von 1000 Fallschirmjägern von Oldenburg nach Seedorf diskutiert.

Gerd Landsberg, der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes (DStGB), fordert in einem bisher nicht veröffentlichten Positionspapier Unterstützung von Bund und Ländern für die Kommunen, sobald Bundeswehrstandorte geschlossen werden. "Der Bund und die Länder müssen wirksame Konversionshilfen sicherstellen", schreibt Landsberg in dem Papier, das dem Abendblatt vorliegt. Die Gemeinden hätten "seit jeher entscheidend dazu beigetragen, das Leitbild der Bundeswehr vom 'Soldaten als Bürger in Uniform' umzusetzen". Landsberg fordert zudem, dass Gelände der Bundeswehr kostenlos vom Bund an die Gemeinden abgegeben werden, sofern "es sich um Standorte und Liegenschaften in besonders strukturschwachen Regionen handelt". Landsberg verlangt bei der Abwicklung von Immobilienfragen ein "mit der Gemeinde eng abgestimmtes und investorenfreundliches Verfahren" durch den Bund.

Auch die Lebensqualität für die Soldatinnen und Soldaten vor Ort, wie Kinderbetreuung, Vereine und Weiterbildung, werde entscheidend von den Kommunen verwirklicht. Eine "enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen militärischem Standort und Gemeinde wird deswegen ein Schlüsselbaustein für eine zukünftig erfolgreiche Personalgewinnung der Bundeswehr sein", schreibt der Hauptgeschäftsführer des DStGB in dem Positionspapier. Die Bundeswehr habe die Partnerschaft mit Städten und Gemeinden in der Vergangenheit gebraucht, und sie werde diese auch zukünftig benötigen.

( (cu) )

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