Der Verkehrsausschuss im Bundstag veranlasst neue Kategorisierung der Bundeswasserstraßen. Verbesserungen der Schiffbarkeit möglich.

Berlin. Entgegen ersten Planungen der Bundesregierung wird die Elbe bei der anstehenden Wasser- und Schifffahrtsreform nun doch einen besonderen Stellenwert einnehmen. Der Verkehrsausschuss des Bundestags gab dem Verkehrsministerium in einem Änderungsantrag auf, die einzelnen Kategorien der Bundeswasserstraßen weiter zu fassen und dabei nicht nur die Tonnage, sondern etwa auch die Wertschöpfung der Transporte und den Wassertourismus zu berücksichtigen. Für die Elbe bedeutet dies, dass sie zukünftig in einer höheren Kategorie eingestuft wird und damit weitere Investitionen in die Verbesserung der Schiffbarkeit ermöglicht werden.

Nach ursprünglichen Planungen der Bundesregierung sollte die Elbe im Zuge der Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung allein in Kategorien nach der transportierten Tonnage eingeteilt werden. Dabei wurde die Elbe östlich von Hamburg ins Nebennetz abgehängt. Maßnahmen, die der Verbesserung der Schiffbarkeit dienen, hätten an der Elbe vermutlich auf Jahrzehnte nicht durchgeführt werden können, heißt es aus Parlamentskreisen.

Jürgen Klimke, Hamburger CDU-Bundestagsabgeordneter und Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Elbe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, sagte: "Die Bedeutung, die wir der Elbe für den Transport der in Hamburg umgeschlagenen Waren zumessen, wird durch den Beschluss des Verkehrsausschusses maßgeblich gestärkt." Der geänderte Gesetzentwurf soll im September vom Bundestag verabschiedet werden. Eine Neuausrichtung der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV) gilt als notwendig, um künftig Investitionen sinnvoll zu konzentrieren und die Effizienz der Verwaltung zu steigern.

Die WSV verwaltet die Bundeswasserstraßen. Sie besteht derzeit aus sieben Direktionen, 39 Ämtern und sieben Wasserstraßen-Neubauämtern mit insgesamt etwa 13 000 Stellen.