De Maizière macht Vorschlag zum Erhalt umstrittener Kasernen

Berlin. Die Bundeswehr wird ihre Standortentscheidungen an eine Garantie der Länder zum dauerhaften Weiterbetrieb knüpfen. Das machte Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) auf einem Streitkräfteforum des Beamtenbundes in Berlin deutlich. "Wenn ein Standort erhalten werden soll, der irgendjemanden stört, dann muss es eine Zusage der Länder geben, dass er erhalten wird." Hintergrund sind Bürgerproteste vor allem gegen Luftwaffenübungsplätze wie in Brandenburg.

Derzeit verfügt die Bundeswehr über fast 500 Standorte. Die meisten hat Bayern mit 84, gefolgt von Nordrhein-Westfalen mit 63 und Niedersachsen mit 60. Die wenigsten Standorte haben Berlin und Hamburg mit jeweils einem und Bremen mit zwei. Allerdings haben einige Liegenschaften der Bundeswehr weniger als zehn Dienstposten. Zugleich dämpfte der Minister Erwartungen der Länder, die Bundeswehr werde sich wegen der Katastrophenschutzvorsorge nicht aus der Fläche zurückziehen. Nur für den Katastrophenschutz werde die Bundeswehr keine Ressourcen vorhalten, sagte er.

In diesem Zusammenhang erinnerte der Minister aber daran, dass die Wehrpflicht nur ausgesetzt worden sei und jederzeit wieder reaktiviert werden könne. Einen solchen Fall könne er sich zum Beispiel bei schweren Katastrophen vorstellen. "Die Japan-Katastrophe ist so, als wäre ein Gebiet von der Größe Baden-Württembergs zerstört." Dann könnten die jungen Leute über die Wehrpflicht zum Wiederaufbau herangezogen werden.

Ferner stimmte der Verteidigungsminister die 76 000 Zivilbeschäftigten auf eine umfassende Reform und einen Personalabbau auch in ihrem Bereich ein. Eine verkleinerte Bundeswehr brauche auch weniger zivile Mitarbeiter, daher solle deren Zahl in den kommenden Jahren auf 55 000 sinken. Die Zahl der Mitarbeiter im Ministerium - zumeist Zivilisten - soll von 3500 auf 2000 reduziert werden.