Marsch, marsch an die Spree

Verteidigungsministerium könnte 2015 komplett in Berlin sein, andere dann bald folgen

Bonn/Berlin. Vor 20 Jahren hat der Bundestag den Umzugsbeschluss nach Berlin gefasst. Das folgende Bonn/Berlin-Gesetz hat aber dafür gesorgt, dass sechs Ministerien und Tausende Beamte ihren Hauptsitz am Rhein behalten haben. Doch nun könnte der Zug endgültig an die Spree abfahren. Das Verteidigungsministerium wird aller Voraussicht nach 2015 komplett in Berlin sein, meinen viele Parlamentarier.

Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hatte erst vor einigen Tagen wissen lassen, dass "es so wie jetzt ist, nicht bleiben kann". Er hält die Trennung seines Hauses an zwei Standorten für wenig hilfreich. Der Minister hat seine Präferenz für die Konzentration an einen Standort schon mehrfach erkennen lassen. Oberstes Gebot für ihn sei aber: "Pacta sunt servanda" - Verträge sind einzuhalten, heißt es aus seiner Umgebung. Er strebe ein abgestimmtes Vorgehen mit den anderen Ministern an, die auch zwei Dienstsitze haben.

Der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ernst-Reinhard Beck (CDU), hatte unterstrichen, es wäre "begrüßenswert, wenn es gelingen sollte, das schon legendäre Bonner Beharrungsvermögen zu brechen". Schließlich spiele die politische Musik schon längst in Berlin. Die FDP hingegen kämpft für die Bonner Standorte. Ihr Standpunkt. Es sei derzeit nicht vorstellbar, dass ein kompletter Umzug der in Bonn verbliebenen Ministerien nach Berlin tatsächlich Kosten sparen würde.

Der "allmähliche Rutschbahneffekt" nach Berlin ist nach Meinung von Abgeordneten des Bundestages jedoch nicht aufzuhalten. 2015 könnte angesichts der Feierlichkeiten für das "25 Jahre geeinte Deutschland" ein geeigneter Zeitpunkt für "Berlin-Komplett" sein, betonten Parlamentarier querbeet. Sie wiesen darauf hin, dass im vorigen Jahr die Anzahl der Stellen in den Bundesministerien in Bonn gesunken, während sie in Berlin gestiegen ist.

Wie aus dem "Teilungskostenbericht 2010" des Bundes hervorgeht, waren im Vorjahr 9878 Stellen in der Bundeshauptstadt angesiedelt (54,3 Prozent), 8328 Stellen (45,7 Prozent) in der Bundesstadt Bonn. Im zweiten Amtssitz von de Maizière, im Berliner Bendler-Block, arbeiten bereits 600 Offiziere, Beamte und Zivilangestellte. In Bonn gibt es auf der Hardthöhe noch rund 3000 Mitarbeiter. De Maizière will im Rahmen der Bundeswehrreform die Zahl der Angehörigen des Verteidigungsministeriums auf etwa 2000 vermindern. Stillschweigend werden sowohl der Bendler-Block als auch andere Ministerien in Berlin stetig ausgebaut, um zur "Stunde X" die bislang in Bonn Beschäftigten aufnehmen zu können. Der Ausbau des Bendler-Blocks soll 2014 abgeschlossen sein.

Schon die Expertenkommission zur Bundeswehrreform um den Chef der Bundesanstalt für Arbeit, Frank-Jürgen Weise, hatte vorgeschlagen, das Bonner Verteidigungsministerium aus Spargründen komplett nach Berlin zu verlegen. Die Kosten für die Aufteilung der Bundesministerien auf Berlin und Bonn belaufen sich nach einem Regierungsbericht in diesem Jahr voraussichtlich auf knapp 9,2 Millionen Euro. Darin sind die Hin- und Herflüge von Beamten und Offizieren, Videokonferenzen und andere teilungsbedingte Einrichtungen enthalten.