Kanzlerin würdigt Entwicklung der Visegrad-Staaten

Bratislava. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist von der slowakischen Regierungschefin Iveta Radicova auf der 20-Jahr-Feier der Visegrad-Gruppe in Bratislava begrüßt worden. Ungarn, Polen und die damalige Tschechoslowakei hatten das Bündnis 1991 gegründet, um den Beitritt zur Europäischen Union zu erreichen. Radicova erörterte mit ihren Amtskollegen Petr Necas (Tschechien), Viktor Orban (Ungarn) und Donald Tusk (Polen) vor allem EU-Themen und Fragen der Energiesicherheit. Zu Schwierigkeiten wie im vergangenen Winter, als russische Gaslieferungen wegen eines Streits mit der Ukraine über Schulden und Durchleitungsgebühren ins Stocken gerieten, soll es nicht mehr kommen.

Die Visegrad-Gruppe, meist einfach nur als V4 abgekürzt, ist ein ursprünglich am Vorbild der Benelux-Länder orientiertes Kooperationsforum. Benannt ist die Gruppe nach der nordungarischen Stadt Visegrad, wo sie gegründet wurde.

Neben Merkel stießen später der österreichische Bundeskanzler Werner Faymann und der ukrainische Ministerpräsident Nikolai Asarow dazu. Merkel hat die Entwicklung der Visegrad-Staaten gewürdigt. Sie seien das beste Beispiel für den Weg von der Diktatur zu stabilen Demokratien. Inzwischen seien die einst totalitär regierten Staaten ein "stabiler und verlässlicher Bestandteil" der EU. Die Regierungschefs der vier Visegrad-Staaten sowie Deutschlands, Österreichs und der Ukraine hoben als gemeinsames Anliegen die Stärkung von Demokratie und Menschenrechten in Weißrussland hervor. Die Visegrad-Gruppe könne als Brücke der EU zu weiter östlich gelegenen Ländern dienen, sagte Merkel.

Einem anderen Termin blieb Merkel gestern fern. US-Präsident Barack Obama ehrte sie mit der höchsten zivilen Auszeichnung der Vereinigten Staaten, der Medal of Freedom. Die Friedensmedaille wird an Menschen verliehen, die einen besonderen Beitrag im nationalen Interesse der USA oder für den Weltfrieden geleistet haben. Schon bei Bekanntgabe der Auszeichnung im vergangenen November meinte Obama über Merkel: "Sie hat oft betont, dass Freiheit die schönste Erfahrung ihres Lebens ist."