Briefe in die Heimat wurden geöffnet. Opposition wittert einen Skandal
Berlin. Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) geht in der Feldpost-Affäre in die Offensive. "Wenn die Untersuchungen ergeben, dass hier irgendwelche Dinge vorsätzlich geschehen sind, muss das selbstverständlich Konsequenzen haben", kündigte Guttenberg an. Zuvor war bekannt geworden, dass Heimatpost von Soldaten aus Afghanistan offenbar systematisch geöffnet wurde. Dabei soll es sich um Briefsendungen gehandelt haben, die aus dem zentralen Bundeswehrcamp in Masar-i-Scharif in den vergangenen drei Monaten nach Deutschland gingen.
"Es liegt der Verdacht nahe, dass eine Verletzung des Post- und Fernmeldegeheimnisses vorliegt", sagte Guttenberg-Sprecher Steffen Moritz. Das Ministerium habe eine Untersuchung eingeleitet. Bekannt wurde der Vorfall durch ein Schreiben des Wehrbeauftragten Hellmut Königshaus an Guttenberg. Darin hatte Königshaus laut "Bild"-Zeitung über Beschwerden von Soldaten in Afghanistan berichtet, deren Briefe teilweise geöffnet, teilweise ohne Inhalt angekommen sein sollen.
Die Heimatpost aus Afghanistan geht an die Feldpostleitstelle in Darmstadt und wird an das dortige Briefzentrum der Deutschen Post weitergegeben, die für die Zustellung verantwortlich ist. Die Post AG schließt eine Mitverantwortung an den Vorfällen aus. Weder bei den Filialen, die Post für die Soldaten annehmen, noch dort, wo diese Feldpost ausgeliefert werde, habe man bisher Beschwerden gehabt.
Die Opposition in Berlin zeigte sich empört. Während die SPD von einem "unerhörten Vorgang" sprach, beklagten die Grünen einen "strafbaren Eingriff in das Postgeheimnis". Feldpost ist "gelebte Fürsorge schlechthin", sagte Agnieszka Malczak, Sprecherin für Abrüstungspolitik. Wer auf Zeit spiele, zeige nur, "dass es ihm mit der Fürsorge nicht ernst genug ist". FDP-Wehrexpertin Elke Hoff bezeichnete die Feldpost-Vorgänge als "untragbar".
(AFP)