Die Grünen legen ihren Kurs für das Wahljahr 2011 fest. Hajduk warnt vor SPD-Alleinregierung

Berlin. Die Grünen haben ihren Kurs für das Wahljahr 2011 festgelegt - und Hamburg macht dabei den Anfang. "Wir Grüne werden mit hohem Engagement in die nächsten Wochen gehen", sagte GAL-Spitzenkandidatin Anja Hajduk, die gestern mit dem Bundesvorstand, dem Parteirat und ihren Kollegen aus den anderen Ländern in Berlin zusammenkam. "Wir fühlen uns gut unterstützt und haben eine gute Ausgangsbasis."

Parteichefin Claudia Roth sagte, die Grünen wollten 2011 den Einzug in alle Landtage schaffen, mehr Regierungsverantwortung übernehmen, mehr Stimmengewicht im Bundesrat bekommen und "das Ende von Schwarz-Gelb einläuten". Hamburg sei hierfür die erste Etappe. Am 20. Februar wird in der Hansestadt eine neue Bürgerschaft gewählt. Die Grünen waren Ende November vorzeitig aus ihrer Koalition mit der CDU ausgestiegen.

Insgesamt stehen sieben Landtagswahlen an. In Sachsen-Anhalt, Rheinland-Pfalz und Mecklenburg-Vorpommern sind die Grünen derzeit nicht in den Landtagen vertreten. Die Partei hat jedoch gute Chancen, hier neu einzuziehen. In Berlin und Baden-Württemberg haben die Grünen Aussicht auf eine Regierungsbeteiligung, möglicherweise sogar als stärkste Kraft. Bislang sitzen die Grünen in Nordrhein-Westfalen, Bremen und im Saarland mit auf der Regierungsbank. In Hamburg zeichnet sich nach jüngsten Umfragen eine klare Mehrheit für ein rot-grünes Bündnis ab. Hajduk warnte: "Eine absolute Mehrheit der SPD würde Stillstand bedeuten." Die Grünen müssten als Motor für eine ökologische Modernisierung mit an die Macht.

Die Hansestadt brauche weiterhin "eine Großstadtpolitik, die notwendige Veränderungen nicht scheut", fügte Hajduk hinzu und betonte den Plan der Grünen, die direkte Demokratie auszubauen. "Die Bürgerinnen und Bürger wollen mitreden", stellte Hajduk klar. Das habe auch die Abstimmung über die Schulreform in der Hansestadt gezeigt. Auch Roth sagte, Bürgerbeteiligung werde im gesamten Jahr 2011 ein großes Thema der Grünen sein.