Konservative Ausrichtung soll Kernwählerschaft mobilisieren

Mainz. Nach dem Modernisierungskurs der vergangenen Jahre besinnt sich die CDU im Superwahljahr 2011 auf ihre Kernthemen. Die Partei gehe "guten Mutes, kampfeslustig, aber auch in der festen Erwartung, dass wir unsere Probleme lösen können, in das neue Jahr", betonte Bundeskanzlerin und Parteichefin Angela Merkel zum Abschluss der CDU-Jahresklausurtagung in Mainz.

Die vom Bundesvorstand verabschiedete "Mainzer Erklärung" enthalte ein "klares Bekenntnis zu Deutschland als Industrieland" und zur "Sozialen Marktwirtschaft als unser Leitbild", sagte Merkel. Der "Föderalismus als Stärke" und "der Mittelstand als Motor" seien Voraussetzungen für eine gute Standortpolitik. Schnellen Steuersenkungen erteilte sie erneut eine Absage.

Unter dem Titel "Im Interesse der Menschen - Für eine moderne Standortpolitik" wendet sich das Vorstandspapier mit dem Fokus auf Wirtschaftsthemen gezielt der Stammwählerschaft zu. "Unser Ziel ist, unsere Position als eine der führenden Wirtschaftsnationen weiter zu festigen und unserer Verantwortung als größte und stärkste Volkswirtschaft für eine schnelle wirtschaftliche Erholung in ganz Europa gerecht zu werden", heißt es unter anderem. Wirtschaftliche Erholung sei "die Voraussetzung, um auch in Zukunft unseren Wohlstand, unsere soziale Sicherheit und die hohe Lebensqualität in unserem Land zu erhalten". Die CDU betont die Prinzipien der Sozialen Marktwirtschaft und setzt sich für eine "Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger" ein. Weitere Themen sind der Euro, die Innere Sicherheit, Medienpolitik und der Bereich Energie. In den kommenden Monaten sollen Arbeitsgruppen weiterführende Konzepte zu Themen wie Mobilität und Bildung entwickeln.

Mit Blick auf die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz am 27. März sagte Merkel, das Land werde "unter Wert regiert" und brauche deshalb einen Neuanfang mit Julia Klöckner, die das Land in eine bessere Zukunft führen könne. Klöckner ist die Spitzenkandidatin der CDU und tritt gegen Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) an. Klöckner sprach von einer "sehr guten Tagung". Die "Atmosphäre, die Stimmung und das Ergebnis haben gestimmt", sagte sie. Für die Wahl setze sie auf die "Kraft der Menschen hier vor Ort".