Bundesentwicklungsminister für Stärkung von Zivilgesellschaft

Addis Abeba. Das Bundesentwicklungsministerium (BMI) fördert ein neues Projekt der Äthiopienhilfe "Menschen für Menschen" zum 30-jährigen Bestehen der Stiftung mit 1,1 Millionen Euro. Die Förderung des Projekts in der Region Borena rund 580 Kilometer nördlich von Addis Abeba sei das bisher größte Engagement des Ministeriums mit einem privaten Träger, sagte Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) gestern in der Stadt Harar im Osten des afrikanischen Landes.

Die Arbeit der von Karlheinz Böhm 1981 gegründeten Organisation sei ein "Idealfall". "Das Geld kommt tatsächlich im Projekt an", sagte Niebel, der sich in der Region Babile bei Harar über die Arbeit von "Menschen für Menschen" informierte und auch auf das 50-jährige Bestehen seines Ministeriums verwies. "Wir wollen zu diesem Doppeljubiläum ausdrücklich ein Signal setzen für so viel zivilgesellschaftliches Engagement." Böhms Äthiopienhilfe setzt auf unbedingte Eigeninitiative der Bevölkerung und einen ganzheitlichen Ansatz, bei dem Wasserversorgung, Verbesserung der Landwirtschaft, Bildung, Gesundheit und die Rolle der Frauen gleichermaßen gefördert werden. Böhms Frau Almaz, die mittlerweile als geschäftsführender Vorstand die Organisation leitet, sagte, sie freue sich sehr über das Geld des BMI und das damit verbundene Vertrauen. "Man kann mit viel Geld viel machen. Das ist ein großer Auftrag."

Insgesamt flossen laut Niebel von 2008 bis 2010 rund 96 Millionen Euro aus seinem Ministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit nach Äthiopien, weitere 18,5 Millionen Euro seien als Nahrungsmittelhilfe gegeben worden. Das sei angesichts der rund 80 Millionen Menschen im Land keine riesige Summe. "Das macht pro Einwohner 40 Cent." Zu Vorwürfen von Menschenrechtlern, Nothilfe sei von der äthiopischen Regierung vor den Wahlen im Mai 2010 auch für politische Einflussnahme missbraucht worden, sagte Niebel, er habe im Gespräch mit Premierminister Meles Zenawi die Menschenrechte angesprochen. Es gebe keine systematische flächendeckende Einflussnahme. Einzelfälle seien aber nicht ausgeschlossen. "Wir werden das weiter im Auge behalten."

Niebel hat zudem für eine Stärkung von Privatwirtschaft und Zivilgesellschaft geworben. Zivilgesellschaftliches Engagement könne kombiniert mit staatlicher Unterstützung ganze Regionen positiv verändern. Um Armut zu bekämpfen und die Gesellschaft zu stärken, müsse außerdem sichergestellt sein, dass alle Bevölkerungsgruppen Zugang zu Projekten hätten, betonte er. Neben dem Finanzminister traf Niebel Premierminister Meles Zenawi und den Minister für den öffentlichen Dienst, Ato Junedin Saddo. Niebel sicherte bei den Gesprächen eine weitere intensive wirtschaftliche Zusammenarbeit mit Äthiopien zu. Das äthiopische Wirtschaftswachstum von rund elf Prozent im Jahr sei zwar bemerkenswert, spiegele sich aber noch nicht in der Schaffung von Arbeitsplätzen wider, sagte er. Auch das Klima für ausländische Investitionen könne noch verbessert werden.