Berlin. Die CSU hat Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen in der Debatte über die Zuwanderung ausländischer Fachkräfte scharf kritisiert. "Ich bin immer wieder erstaunt, dass Frau von der Leyen ausblendet, dass der europäische Arbeitsmarkt mittlerweile mehrere Hundert Millionen Arbeitskräfte umfasst - von Sevilla bis Stockholm", sagte der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe, Hans-Peter Friedrich. "Ab dem 1. Mai 2010 kommen dann noch einmal 30 Millionen Osteuropäer dazu", sagte er mit Blick auf die dann geltende Arbeitnehmer-Freizügigkeit für osteuropäische Staaten. Das müsse das Arbeitsministerium beachten.

Nachdem der Koalitionsausschuss am Donnerstagabend die Debatte über eine erleichterte Zuwanderung vertagt hatte, kündigte von der Leyen an, sie wolle trotzdem den Zuzug gut ausgebildeter Fachkräfte fördern. Als zuständige Ministerin werde sie nicht tatenlos zusehen, wenn in einzelnen Berufen der Mangel an Fachkräften so groß werde, dass weitere Arbeitsplätze auf dem Spiel stünden, sagte die CDU-Politikerin der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Sonnabendausgabe). Aus demografischen Gründen werde die Zahl der Erwerbsfähigen in Deutschland in den kommenden Jahren drastisch sinken. Die Lücke könne nicht nur mit Anstrengungen im Inland geschlossen werden.

Ähnlich argumentieren die FDP und Bundesbildungsministerin Annette Schavan.