Der Schwerpunkt solle auf den Auslandseinsätzen und flexiblen Truppen liegen

Berlin. Nach Ansicht von Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen sollte bei der Reform der Bundeswehr der Aufbau von Einheiten für Auslandseinsätze im Mittelpunkt stehen. "Die Bundeswehr sollte im Rahmen ihrer Reform den Schwerpunkt auf den Aufbau von Kräften legen, die für Auslandseinsätze infrage kommen", sagte er der "Welt am Sonntag". "Wir müssen uns grundsätzlich auf verlegbare Truppen konzentrieren", forderte Rasmussen und lobte die Pläne von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU). Sie gingen "in die richtige Richtung".

"Europas Problem ist doch, dass es zu viele fest stationierte Einheiten hat, die nicht für Auslandseinsätze infrage kommen", bemängelte Nato-Generalsekretär Rasmussen. "In der Zukunft aber werden wir mehr flexible und mobile Kräfte brauchen." Ende kommender Woche treffen die Nato-Staaten zu ihrem Gipfel in Lissabon zusammen. Dort wollen sie über die Reform des gesamten Bündnisses beraten. Dabei geht es unter anderem auch um eine gemeinsame Strategie in der Raketenabwehr und virtuelle Angriffe gegen die Einsatzzentralen der jeweiligen Streitkräfte aus dem Internet.

Verteidigungsminister Guttenberg nannte für die Bundeswehrreform eine Mindestzahl von 163 500 Soldaten. Höchstens solle die reformierte Truppe 195 000 Berufs- und Zeitsoldaten haben, so der Minister beim Landesparteitag der CDU in Thüringen. Verteidigungsexperten von Union und FDP hatten im Bundestag eine Stärke von rund 190 000 Soldaten als sinnvoll bezeichnet. Bisher sind es etwa 240 000 Soldaten. Guttenberg sagte: Bei der Bundeswehrreform sei die Frage nicht, "was können wir uns künftig noch leisten, sondern was ist uns die Sicherheit dieses Landes künftig noch wert".

Bis Mitte 2011 rechnet Guttenberg mit Entscheidungen zu den künftigen Standorten einer verkleinerten Bundeswehr. "Es geht nicht um zehn bis 15 Großstandorte. Die Bundeswehr wird auch künftig in der Fläche vertreten sein." Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) plädierte dafür, bei der Entscheidung über die künftigen Bundeswehrstandorte regionale Aspekte zu berücksichtigen. Das werden auch die Nordländer Schleswig-Holstein und Niedersachsen gerne hören, in denen es viele Standorte gibt. Allerdings wird in Hamburg und Bremen befürchtet, die Landeskommandos könnten aufgelöst werden. Die Reform hatte auch eine Debatte über einen Komplettumzug des Verteidigungsministeriums von Bonn nach Berlin entfacht.