Stuttgart 21

Niebel hält Vermittlung bei S-21 für zwecklos

Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) hält Vermittlungsbemühungen im Streit um das Milliarden-Bahnprojekt Stuttgart 21 für zwecklos. „Da gibt es nichts zu vermitteln. Die Frage, um die es geht, kann man mit Ja oder Nein beantworten", sagte er der „Welt am Sonntag". Der Bahnhof gehöre unter die Erde.

Stuttgart. Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) hält Vermittlungsbemühungen im Streit um das Milliarden-Bahnprojekt Stuttgart 21 für zwecklos. „Da gibt es nichts zu vermitteln. Die Frage, um die es geht, kann man mit Ja oder Nein beantworten“, sagte er der „Welt am Sonntag“. Der Bahnhof gehöre unter die Erde.

Der FDP-Politiker mit Wahlkreis in Baden-Württemberg forderte, der Konflikt müsse ausgestanden werden. „Stuttgart 21 wird seit 15 Jahren diskutiert. Parlamente und Gerichte haben darüber entschieden. Mehr als 10 000 Einsprüche von Bürgern wurden abgearbeitet. Wenn man nun dem Druck der Straße folgt, ist die repräsentative Demokratie am Ende.“

Rechtlich und politisch sei eine Umkehr bei Stuttgart 21 unmöglich, sagte Niebel. „Irgendwann sind demokratische Entscheidungen so weit gereift, dass sie umgesetzt werden müssen.“ Wenn solche Projekte nicht mehr möglich seien, „dann können wir eine Kette um Deutschland legen und ein Schild Naturkundemuseum dranhängen. Dann sind wir kein Industriestandort mehr.“

Den Grünen, die Stuttgart 21 massiv ablehnen, warf Niebel vor, die Wähler zu täuschen. „Sollten sie an die Macht kommen, werden sie den Bahnhof bauen müssen. So wie sie in Hamburg das Kohlekraftwerk bauen mussten, gegen das sie vorher Stimmung machten.“