Steinmeier bei Kandidatenfrage vorn

Mehrheit sieht im früheren Außenminister den besseren Herausforderer für Merkel

Berlin. Für die meisten Bundesbürger und SPD-Anhänger wäre Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier laut einer Umfrage derzeit der beste SPD-Kanzlerkandidat. 30 Prozent der Bevölkerung sprach sich in einer "Forsa-Blitzumfrage" im Auftrag des "Handelsblatts" dafür aus, dass die SPD bei der Bundestagswahl 2013 erneut mit Steinmeier als Herausforderer von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) antritt. Für Ex- Finanzminister Peer Steinbrück plädieren danach 21 und für SPD-Chef Sigmar Gabriel lediglich 16 Prozent. Von den SPD-Sympathisanten sind danach 34 Prozent für Steinmeier, 26 Prozent für Steinbrück und 19 Prozent für Gabriel.

Nach Ansicht von SPD-Vorstandsmitglied Garrelt Duin hat Steinbrück bei seinem Auftritt auf dem Berliner SPD-Parteitag am Sonntag gezeigt, dass er zum "Besten gehört, was die SPD hat". Der frühere SPD-Vize komme deshalb als Kanzlerkandidat infrage, sagte Duin der "Bild"-Zeitung. Mit seiner im ganzen Land anerkannten Kompetenz könne Steinbrück die SPD ganz nach vorn bringen. Der Ex-Finanzminister und Buchautor hatte schon länger kursierende Spekulationen über eine mögliche Kanzlerkandidatur wiederholt zurückgewiesen und nur ironisch kommentiert.

Gabriel hatte am Sonntag für die Bundestagswahl 2013 eine rot-grüne Mehrheit als Ziel vorgegeben. Gleichzeitig spielte er beim SPD-Parteitag in Berlin die Umfragen der Grünen herunter, die mittlerweile auch auf Bundesebene mit der SPD gleichgezogen sind. Das Umfragehoch der Grünen, mit denen die SPD um rot-grüne Wechselwähler konkurriert, werde nicht von Dauer sein. Auch die FDP habe nach der Bundestagswahl vor einem Jahr schnell wieder Zustimmung eingebüßt.

Grünen-Chef Cem Özdemir wiederum hat der SPD gestern einen politischen Zickzackkurs vorgeworfen. So habe sie lange Zeit die Integrationsdebatte verschlafen. Erst nach der Aufregung um das SPD-Mitglied Thilo Sarrazin und dessen umstrittene Thesen zur genetischen Veranlagung von Ausländern habe SPD-Chef Sigmar Gabriel entdeckt, dass es hier Ängste in der Bevölkerung gebe, auf die man eingehen müsse. "Wir sehen es mit großer Sorge, dass die SPD massive Schwierigkeiten hat, ihre Position zu definieren", sagte Özdemir.

Ein anderes Beispiel sei der umstrittene Umbau des Stuttgarter Hauptbahnhofs. Nachdem die SPD sich anfangs als Miterfinder des Projekts Stuttgart 21 bezeichnet habe, nehme sie nun eine Art Zwischenposition zwischen den Befürwortern und Gegnern des milliardenschweren Umbaus ein. "Es wird schwierig für die SPD, wenn sie nicht klar Position bezieht, dass sie als eigenständig wahrgenommen wird", sagte Özdemir. Folge sei, dass die Grünen zunehmend als Gegenpol zur Politik der Regierungsparteien von Union und FDP wahrgenommen würden.