Leerstunde der Demokratie im Straßburger EU-Parlament

Abgeordnete schwänzten die Debatte über die Erdgasversorgung

Straßburg. Notmaßnahmen zur Versorgung der Europäischen Union mit Erdgas auch in Krisenzeiten harrten gestern in Straßburg der parlamentarischen Erledigung. Doch die Debatte im EU-Plenum geriet zu einer Leerstunde der Demokratie. Zeitweilig waren so wenige Abgeordnete im Sitzungssaal anwesend, dass die Redner aufpassen mussten, sich nicht in ihrem eigenen Echo zu verlieren. Erst Anfang des Monats war ein Vorstoß der EU-Fraktionschefs gescheitert, Sitzungsschwänzer künftig zu bestrafen. Dabei war das Thema in Straßburg gestern ernst. Schließlich hatten die russischen Gasversorgungskrisen der Jahre 2008 und 2009, als Europa extrem kalte Wintertemperaturen erlebte, zu deutlichen Engpässen geführt. So einigten sich die Parlamentarier gestern doch noch auf eine EU-Verordnung, die ab 2014 unter anderem Gasunternehmen verpflichtet, Haushalten im Regelfall Liefergarantien von 30 Tagen zu gewähren. Am Ende kam der Beschluss sogar "mit großer Mehrheit" zustande, wie es in Straßburg hieß.