Bundeswehreinrichtung könnte vom geplanten Truppenabbau betroffen sein

Hamburg. Die Stadtstaaten Hamburg, Bremen und Berlin sollen möglicherweise einen Beitrag zur geplanten Verkleinerung der Bundeswehr leisten und militärische Einrichtungen verlieren. Dementsprechende Befürchtungen äußerte der Bremer Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) im Abendblatt: "Uns ist zu Ohren gekommen, dass im Zuge der Bundeswehrreform in den Stadtstaaten Bremen, Hamburg und Berlin die Landeskommandos aufgelöst werden sollen." Diese Einrichtungen sind bisher für die zivil-militärische Zusammenarbeit beispielsweise im Katastrophenfall zuständig. In Hamburg umfasst es derzeit etwa 50 Mitarbeiter, darunter 36 feste Stellen. Die kleineren Bundesländer sind gegen eine Schließung. "Wenn das zuträfe, wäre das ein direkter Angriff auf den Föderalismus", warnte Mäurer. "Es kann nicht sein, dass im Notfall der Regierungschef dieses Landes beispielsweise zuerst in Hannover anrufen müsste."

Zum Standort Hamburg heißt es aus Bundeswehrkreisen: "Offensichtlich wird darüber nachgedacht, das Landeskommando mit dem eines anderen Bundeslandes zusammenzulegen und auch die Führungsebene darüber, die Wehrbereichskommandos, zu verschlanken." Senatssprecher Markus Kamrad sagte: "Der Senat wird sich dafür einsetzen, dass keine Hamburger Standorte geschlossen werden. Über konkrete Schließungspläne ist allerdings seitens der Bundesregierung auch noch keine Mitteilung an Hamburg ergangen." Ein Sprecher des Landeskommandos Berlin sagte, er rechne mit keiner Reduzierung. Das Verteidigungsministerium war für eine Stellungnahme zunächst nicht zu erreichen.