Hartz IV könnte künftig "Basisgeld" heißen

Berlin. "Hartz IV" bekommt wahrscheinlich einen neuen Namen. Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will bei der Neuberechnung der sozialen Grundsicherung für Erwachsene und Kinder auch einen neuen Begriff im Sozialgesetzbuch etablieren. Ein Sprecher des Bundesarbeitsministeriums sagte, ein endgültiger Name stehe noch nicht fest. Die "Süddeutsche Zeitung" meldete dagegen, die künftigen sozialen Leistungen sollten "Basisgeld" heißen.

Der Begriff Hartz IV geht auf den damaligen Volkswagen-Vorstand Peter Hartz zurück. Er hatte unter Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) jene Kommission geleitet, die die Arbeitsmarkt- und Sozialreformen der rot-grünen Regierung vorbereitet hatte.

Die neue Berechnungsmethode der Regelsätze soll am Montag bekannt gegeben werden. Das Bundesverfassungsgericht hatte die jetzigen Sätze als willkürlich gerügt. Der Regelsatz für einen Erwachsenen beläuft sich derzeit auf 359 Euro monatlich.

( (HA) )

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