Erika Steinbach verlässt nach Eklat die CDU-Spitze

Berlin. Ein Fall Sarrazin für die Union? Vertriebenen-Präsidentin Erika Steinbach (CDU) hat mit Äußerungen zur Vorgeschichte des Zweiten Weltkriegs einen Eklat ausgelöst und danach ihren Rückzug aus der CDU-Spitze angekündigt.

Im Fraktionsvorstand hatte Steinbach Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) angegriffen, weil dieser sich nicht vor zwei umstrittene Vertriebenen-Funktionäre gestellt habe. In diesem Zusammenhang sagte Steinbach: "Und ich kann es auch leider nicht ändern, dass Polen bereits im März 1939 mobil gemacht hat." Mit dem Angriff Hitler-Deutschlands auf Polen am 1. September 1939 hatte der Zweite Weltkrieg begonnen. Unions-Fraktionschef Volker Kauder sagte, er habe Steinbachs Äußerung sofort zurückgewiesen. Niemand, auch Steinbach nicht, gebe Polen Schuld am Kriegsbeginn.

Die Oppositionsparteien und auch die FDP reagierten empört. Liberalen-Chef Guido Westerwelle nannte Steinbachs Äußerung "inakzeptabel". Die Grünen forderten die CDU auf, die 67-Jährige aus der Partei auszuschließen.

Steinbach selbst kündigte an, sie werde ihre Führungsämter in der CDU abgeben. Sie habe in der Union nur noch eine "Alibifunktion", sagte sie der "Welt". "Ich stehe dort für das Konservative, aber ich stehe immer mehr alleine." Wenn man Wahrheiten wie die polnische Mobilmachung nicht mehr offen aussprechen könne, "dann leben wir nicht mehr in einer Demokratie".