Homburger: Freiwilligenarmee schon 2011

FDP-Fraktionsvorsitzende lehnt Schröder-Überlegungen zu freiwilligem Zivildienst ab

Hamburg. FDP-Fraktionschefin Birgit Homburger rechnet mit einem raschen Ende der Wehrpflicht. "Mit der Aussetzung der Wehrpflicht haben wir eine Chance, die Umwandlung der Bundeswehr in eine Freiwilligenarmee in dieser Wahlperiode umzusetzen", sagte Homburger abendblatt.de, der Online-Ausgabe des Hamburger Abendblatts. "Vielleicht schon im nächsten Jahr." Eine allgemeine Wehrpflicht sei aufgrund der veränderten sicherheitspolitischen Lage nicht mehr erforderlich, betonte Homburger.

Nachteile für die sozialen Dienste befürchtet die Fraktionsvorsitzende nicht: "Wir haben deutlich mehr Bewerber für ein freiwilliges soziales Jahr, als Plätze zur Verfügung stehen." Die Überlegung von Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU), einen staatlich organisierten freiwilligen Zivildienst zu schaffen, wies Homburger als unnötig zurück. "Eine staatliche Organisation würde Doppelstrukturen und weitere Bürokratie schaffen", sagte sie. "Es ist viel sinnvoller, die freiwilligen sozialen Dienste zu stärken."

Aus Sicht von Außenminister Guido Westerwelle (FDP) muss Deutschland auch nach einer Reform der Bundeswehr ein verlässlicher Partner in der Nato bleiben. "Ich werde bei der Diskussion über die Bundeswehrreform darauf achten, dass wir unsere internationalen Verpflichtungen in vollem Umfang erfüllen können", sagte Westerwelle der "Welt am Sonntag". "An unserer Bündnisfähigkeit darf kein Zweifel entstehen."

Verteidigungsminister Karl Theodor zu Guttenberg (CSU) fordert unterdessen, dass die Bundeswehr künftig in der Lage sein muss, ständig 10 000 Soldaten im Ausland einzusetzen. Derzeit erreiche die Truppe schon bei 7000 ihre Leistungsgrenze, sagte er der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung". Die Wehrpflicht soll nach den Vorstellungen Guttenbergs zum Juli 2011 ausgesetzt werden. Dies stößt aber auch in der Union auf teils starken Widerstand. Die Personalstärke der Bundeswehr könnte nach den Plänen um ein Drittel von 245 000 auf bis zu 163 500 schrumpfen.