Linkenchef wütend auf "Betonköpfe an SPD-Spitze"

Parteichef Klaus Ernst ärgert sich darüber, dass die SPD nicht mit ihm reden will

Berlin. Linken-Chef Klaus Ernst ist verärgert über die Absage von SPD-Chef Sigmar Gabriel an ein gemeinsames Treffen von Linken, SPD und Grünen. Dem Hamburger Abendblatt sagte Ernst: "Gabriels Blockadehaltung ist absurd. Es scheint so, als ob an der SPD-Spitze nach wie vor Betonköpfe dominieren, die nicht im Fünf-Parteien-System angekommen sind. Das schwächt die Opposition gegen den Sozialabbau der Bundesregierung."

Ernst hatte nach der Bundespräsidentenwahl SPD und Grüne zu einem Oppositionsgipfel eingeladen und einen Neustart der Opposition gefordert. Gabriel hatte die Einladung zurückgewiesen und als "Offenbarungseid und einen Ausdruck äußerster Hilflosigkeit" bezeichnet. Er forderte die Linke zu einer Klärung ihrer Positionen auf. In der Parteizentrale der Grünen hieß es laut "Welt am Sonntag", man habe noch keinerlei Einladung der Linken bekommen. Wenn eine käme, werde man sie prüfen. Inhaltlich tausche man sich aber bereits miteinander aus.

Grünen-Fraktionschefin Renate Künast sagte im "Tagesspiegel", die Linke habe mit ihrer Verweigerung gegenüber Joachim Gauck eine rot-rot-grüne Koalition im Bund "in weite Ferne gerückt". Ernst rief die Mitglieder der SPD auf, ein Bündnis für soziale Gerechtigkeit in Deutschland möglich zu machen, "auch wenn es Gabriel nicht passt". Das Lager der nicht an der Regierung beteiligten Parteien müsse zusammenstehen, forderte der Linken-Politiker: "Wer sich einer gemeinsamen Oppositionshaltung in zentralen Fragen verweigert, muss sich fragen lassen, ob das Land oder die Partei an erster Stelle steht." Trotz Gabriels Absage hielt Ernst an dem Gesprächsangebot fest. "Vielleicht führt die Sommerpause zu etwas Entspannung", sagte Ernst.