Schäuble plant für 2011 57,5 Milliarden Neuverschuldung

Berlin. Die Bundesregierung plant für das kommende Jahr eine Neuverschuldung von 57,5 Milliarden Euro. Das geht aus dem gestern in Berlin veröffentlichten Etatentwurf von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hervor, der am Mittwoch vom Bundeskabinett beschlossen werden soll. Damit würde die Vorgabe zur Verringerung des Defizits aufgrund der im Grundgesetz verankerten Schuldenbremse genau eingehalten.

Die Ausgaben des Bundes sollen 2011 noch 307,4 Milliarden Euro betragen. Das sind gut zwölf Milliarden Euro weniger, als für 2010 veranschlagt ist. Für das laufende Jahr hatte die Regierung bisher eine Rekord-Neuverschuldung von 80,2 Milliarden Euro eingeplant. Inzwischen geht das Finanzministerium für 2010 von einer Nettokreditaufnahme von 65,2 Milliarden Euro aus, was allerdings immer noch der bislang höchste Wert überhaupt ist.

Wichtige Ursachen der etwas geringeren Schuldenaufnahme sind die Besserung der konjunkturellen Lage und die leichte Entspannung der Lage auf dem Arbeitsmarkt.

Laut Haushaltsplan müssen im kommenden Jahr so gut wie alle Ressorts mit weniger Geld auskommen. Höhere Ausgaben sind auf dem Papier lediglich im Verteidigungsressort und beim Umweltministerium geplant. Das Plus geht allerdings zumindest teilweise auf Verschiebungen von Posten im Haushalt zurück: Die 2011 höheren Ausgaben in beiden Ressorts entfallen entsprechend an anderer Stelle.