CSU-Chef Horst Seehofer glaubt an späteres Comeback. Spott von FDP und SPD
München/Berlin. In einem persönlichen Brief an seine Parteifreunde aus der CSU hat der im März vergangenen Jahres zurückgetretene Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg, 40, von einem baldigen Comeback auf der politischen Bühne Abstand genommen. Er werde bei den Wahlen 2013 nicht als Kandidat antreten, schrieb Guttenberg, der derzeit mit seiner Familie in den USA lebt und ehrenamtlicher Beauftragter der EU-Kommission für das Internet ist. Offensichtlich meinte der einstige Hoffnungsträger der CSU damit sowohl die bayerische Landtagswahl als auch die Bundestagswahl 2013.
"Es wäre nicht der richtige Zeitpunkt. Und ich habe auch aus meinen Fehlern zu lernen", schrieb Guttenberg in einem Brief, den CSU-Chef Horst Seehofer, 62, veröffentlichte. "Ich will mich nun neuer Aufgaben annehmen. Zuweilen werde ich mich zu außenpolitischen Themen äußern. Allerdings nicht als Politiker, sondern als politisch denkender Mensch", schrieb Guttenberg. Er wolle auf lange Sicht in Deutschland nicht öffentlich auftreten. Guttenberg war zurückgetreten, weil er große Teile seiner Doktorarbeit abgeschrieben hatte, ohne die Stellen zu belegen. Vor allem der Umgang mit der Plagiatsaffäre hatte seine Glaubwürdigkeit erschüttert. In einem Untersuchungsbericht der Universität Bayreuth wurde ihm Betrug vorgeworfen. Ein Verfahren der Staatsanwaltschaft Hof wurde gegen eine Geldauflage eingestellt. Mit einem Interviewbuch ("Vorerst gescheitert") hatte Guttenberg Spekulationen angeheizt, er wolle schnell zurückkehren.
"Rückblickend waren auch die letzten Wochen missglückt, die vielen, obgleich es nicht meine Absicht war, wie eine Comeback-Inszenierung erschienen", schrieb Guttenberg. Er müsse daraus seine Lehren ziehen. "Dies erfordert jedoch Zeit und Abstand."
Die CSU sieht sich bei der Landtagswahl in Bayern 2013 mit dem beliebten Münchner SPD-Oberbürgermeister Christian Ude als Seehofer-Herausforderer konfrontiert. Die bayerische FDP-Landeschefin und Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger sagte: "Es ist gut, wenn der Wahlkampf in München und Berlin von Inhalten geprägt wird und nicht von der PR von Karl-Theodor zu Guttenberg."
SPD-Kandidat Ude sieht Guttenbergs Verzicht als "Watsch'n" (Ohrfeige) für Ministerpräsident Seehofer. Vor wenigen Tagen noch habe Seehofer den Eindruck erweckt, "die CSU werde mit offenen Armen den Messias Karl-Theodor zu Guttenberg wieder in ihre Reihen aufnehmen und ihm eine wichtige Rolle zugestehen", spottete der Münchner Oberbürgermeister.
Guttenberg schrieb, ihn habe gerührt, dass ihm politische Freunde eine Rückkehr ermöglichen wollten. Er werde weiter für seine Heimat und die CSU werben. Die CSU bleibe seine politische Heimat, er habe ihr viel zu verdanken. "Ich bin und bleibe ihr im Herzen verbunden." Zur Aufarbeitung von Verfehlungen und zur Neuorientierung wolle er sich "aus dem Licht der deutschen Öffentlichkeit" zurückziehen. Auch die Aachener Karnevalsauszeichnung "Orden wider den tierischen Ernst" will Guttenberg nun doch nicht persönlich entgegennehmen.
Die CSU setzt dennoch darauf, dass Guttenberg eines Tages in ihre Reihen zurückkehrt. "Ich denke, dass eine Wiederkehr in die deutsche Politik durchaus eine Option bleibt", sagte Seehofer. "Er bleibt uns im Herzen verbunden." Der Bundestagsabgeordnete Norbert Geis sagte der "Mitteldeutschen Zeitung": "Ich hoffe, dass das keine Absage an die Politik für alle Zeiten ist." Der CSU-Innenpolitiker Hans-Peter Uhl sagte über Guttenbergs Entscheidung: "Das ist bedauerlich, weil der CSU damit zunächst einmal ein Talent verloren geht. Aber vielleicht überlegt er es sich im Verlauf der nächsten Jahre ja noch einmal anders."
(ryb)