Frauen-Organisation für Kraft. Landeschef Stegner nimmt Generalsekretärin Nahles in Schutz
Hamburg. Die SPD hat verhalten auf den Vorschlag reagiert, neben Parteichef Sigmar Gabriel, Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier und Ex-Finanzminister Peer Steinbrück über eine Kanzlerkandidatin für den Wahlkampf 2013 zu diskutieren. Die Hamburger Abgeordnete und stellvertretende SPD-Vorsitzende Aydan Özuguz hatte die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft ins Spiel gebracht. Kraft, die aus einem traditionell starken Landesverband kommt, hatte beim Bundesparteitag 97,2 Prozent der Stimmen erhalten - ein Traumergebnis. Auch die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) hatte den Blick auf Kraft als Kanzlerkandidatin gelenkt. Die ASF-Vorsitzende Elke Ferner sagte der Nachrichtenseite n-tv.de, eine Kandidatin sei überfällig. "Das könnte dann mit Sicherheit Hannelore Kraft sein." Das Vorschlagsrecht liege aber bei SPD-Chef Sigmar Gabriel.
Die Diskussion um den Kandidaten für 2013 scheint nach gut der Hälfte der Regierungszeit von Schwarz-Gelb der SPD gar nicht zu passen. Die Frage nach dem Kandidaten für 2013 soll nach Ansicht von Ralf Stegner frühestens Ende dieses Jahres entschieden werden. Der SPD-Landeschef von Schleswig-Holstein sagte im Deutschlandfunk, er hoffe, dass die Debatte nicht die Landtagswahl im Mai überschatte.
Eine Entscheidung habe sogar Zeit bis nach der Niedersachsen-Wahl, die 2013 stattfinde. Stegner sagte: "Wenn wir jetzt einen Kanzlerkandidaten benennen, lenkt das doch nur ab von der miserablen Bilanz der Bundesregierung, das würde sich die Union wünschen." SPD-Chef Gabriel werde einen Vorschlag machen "und der wird gut sein". Die Partei habe viele geeignete Persönlichkeiten wie Gabriel, Steinmeier oder Hannelore Kraft. Er schätze die Ministerpräsidentin und ihr Engagement für die Bildung.
Den von Altkanzler Helmut Schmidt hoch gelobten Peer Steinbrück ("Er kann es") nannte Stegner namentlich nicht. Steinbrück hatte noch zu Zeiten als Finanzminister seine Genossen vor den Kopf gestoßen, als er von "Heulsusen" sprach. Der Hamburger ist zwar derzeit nur einfacher Abgeordneter, meldet sich aber regelmäßig mit Büchern und Gastbeiträgen vor allem zur Finanzkrise zu Wort. In den Umfragen liefert er sich in der Popularität ein Kopf-an-Kopf-Rennen mit Steinmeier. Parteichef Gabriel scheint dabei abgeschlagen, wenn es darum geht, Angela Merkel herauszufordern. In der SPD gibt es Stimmen, die eine Mitgliederbefragung beim Thema Kanzlerkandidatur favorisieren. Auch Steinbrück scheint einem Parteivotum über den Kandidaten nicht abgeneigt.
Trotzdem rumort es weiter bei den Sozialdemokraten. Landeschef Stegner nahm auch SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles vor der Kritik an ihrer Arbeit in Schutz. "Es ist ein undankbarer Job, und den macht sie, glaube ich, ganz gut", sagte er. Machtkämpfe innerhalb der SPD seien unangebracht, sagte Stegner. "So dumm können wir gar nicht sein", fügte er hinzu.
Die SPD hatte Berichte dementiert, nach denen der Parteivorsitzende Gabriel Generalsekretärin Nahles die Organisation des Bundestagswahlkampfs nicht zutraue. Stegner sagte: "Frau Nahles ist die Generalsekretärin, da gehört die Wahlkampforganisation zu den Aufgaben dazu, und ich habe überhaupt keinen Zweifel, dass das so sein wird." Die SPD-Führung arbeite sehr gut zusammen. "Ich habe den Eindruck, dass Frau Nahles manchmal stellvertretend für Dinge einen abkriegt, die sie gar nicht zu vertreten hat."
(HA)