Es war eine gewundene Äußerung, die letztlich zum Rücktritt von Bundespräsident Horst Köhler führen sollte. Kritiker verstanden sie so, dass das Staatsoberhaupt den Afghanistan-Einsatz auch mit deutschen Wirtschaftsinteressen begründet. Dem Deutschlandradio sagte Köhler, Deutschland sei dabei "zu verstehen, dass ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zurückschlagen negativ durch Handel, Arbeitsplätze und Einkommen".

Thomas Oppermann, parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion kritisierte den Bundespräsidenten daraufhin heftig: "Köhler schadet der Akzeptanz der Auslandseinsätze der Bundeswehr." Der Fraktionschef der Grünen, Jürgen Trittin, forderte Köhler auf, seine Äußerung zurückzunehmen. "Man möchte zu seinen Gunsten annehmen, dass er sich bei diesen Worten auf den Pfaden seines Vorgängers Heinrich Lübke vergaloppiert hat", sagte er der "Berliner Zeitung". Andernfalls stünde der Bundespräsident nicht mehr auf dem Boden des Grundgesetzes. Linken-Chef Klaus Ernst sagte: "Köhler hat offen gesagt, was nicht zu leugnen ist. Bundeswehrsoldaten riskieren Gesundheit und Leben für die Exportinteressen riesiger Konzerne."

Aus den eigenen Reihen hatte Köhler nur wenig Rückendeckung erhalten. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Ruprecht Polenz sagte, Köhler habe sich wohl "etwas missverständlich" ausgedrückt. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte erklären lassen, der Bundespräsident habe seine Äußerungen präzisiert. Dem sei nichts hinzuzufügen. Die FDP-Verteidigungspolitikerin Elke Hoff sagte dagegen im "Tagesspiegel", Köhler werde zum Teil "absichtlich missverstanden". Sein Hinweis habe sich auf den Schutz von Handelswegen, nicht auf Afghanistan bezogen.

(hef)