Atom-Gipfel in Washington

Merkel reist heute zu Gespräch mit Obama in die USA

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Berlin. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) fliegt heute nach Washington. Dort wird sie am Rande des von Barack Obama einberufenen Gipfels zur Atomsicherheit auch zu einem Vier-Augen-Gespräch mit dem amerikanischen Präsidenten zusammentreffen. Dabei dürfte es neben den aktuellen Problemen in Afghanistan unter anderem um die Frage gehen, wann die USA ihre letzten Atomsprengköpfe aus Deutschland abziehen.

Am Donnerstag hatte Obama mit Russlands Staatschef Dmitri Medwedew den umfassendsten Abrüstungsvertrag seit zwei Jahrzehnten unterzeichnet. Er verpflichtet Russland und die USA dazu, die Zahl der nuklearen Sprengköpfe innerhalb der nächsten sieben Jahre von je 2200 auf 1550 zu reduzieren. Der Abzug der 20 Atomsprengköpfe, die angeblich noch in Rheinland-Pfalz lagern, wäre für die USA wohl ein Leichtes.

Als wesentlich heikler gilt die Guantánamo-Frage. Anders als die Kanzlerin gehofft hatte, wird sie dem US-Präsidenten keine Zusage über die Aufnahme von ehemaligen Häftlingen machen können. Vor allem in den CDU-regierten Bundesländern formiert sich zunehmend Widerstand gegen die von Innenminister Thomas de Maizière (CDU) befürwortete Aufnahme solcher Gefangenen in Deutschland. Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) sagte gestern im Deutschlandfunk, die Verantwortung für das Problem liege in Washington. "Insofern sehe ich auch keinen Ansatz, jetzt Häftlinge nach Nordrhein-Westfalen zu holen." Damit stellt sich der CDU-Politiker auf eine Linie mit seinen Amtskollegen aus Bayern, Sachsen und Niedersachsen und fing sich prompt die harsche Kritik der Opposition ein. SPD-Fraktionsvize Olaf Scholz erklärte, Deutschland dürfe Amerika nicht im Stich lassen. Die Grünen-Vorsitzende Claudia Roth sagte dem "Tagesspiegel", wenn die Kanzlerin "mit leeren Händen und wachsweichen Ausreden" nach Washington fahre, sei das ein "Affront".

Morgen wird Angela Merkel dann nach Kalifornien weiterfliegen. Dort wird sie Gouverneur Arnold Schwarzenegger treffen und an der Stanford University eine Grundsatzrede halten. Weitere Details der viertägigen Reise sollen heute in Berlin bekannt gegeben werden.

( (BaM) )

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