Berlin. Vermutlich hatte sich die SPD mehr von der Fragestunde versprochen, die sie für die gestrige Bundestagssitzung beantragt hatte. Darin ging es um die "Haltung der Bundesregierung zur Ablehnung des bayerischen Gesundheitsministers Markus Söder (CSU), eine Kopfpauschale anstelle der bisherigen solidarischen Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung einzuführen". Allerdings hatte Söder der Opposition nicht den Gefallen getan, nach Berlin zu kommen. Was die SPD-Gesundheitsexpertin Elke Ferner mit den empörten Worten kommentierte, er sei offenbar "nicht Manns genug", sich der Diskussion zu stellen.

Erwartungsgemäß bemühte sich die Union dann, die Angelegenheit tiefer zu hängen. Der CDU-Abgeordnete Lothar Riebsamen meinte: "Das ist keine Aktuelle Stunde, das ist ein durchschaubares Manöver."

Ganz so gelassen sah man das in der CSU-Landesgruppe nicht. Deren Vize Max Straubinger hatte noch am Morgen in der "Passauer Neuen Presse" gewettert, die Bürger hätten einen Anspruch darauf, "dass Probleme gelöst werden und nicht der Bekanntheitsgrad eines Landesministers gesteigert wird". CSU-Chef Horst Seehofer forderte gestern zwar ein Ende der Querelen um die geplante Gesundheitsreform, fügte aber milde hinzu: "Es wird schon ruhig werden, verlassen Sie sich drauf."

(BaM)