Etatdebatte im Bundestag

"Exorbitante Schulden": Schäuble kündigt harten Sparkurs an

Berlin. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat für die kommenden Jahre einen strikten Sparkurs angekündigt. Die "exorbitanten Schulden" von 80,2 Milliarden Euro, die man jetzt mache, müssten ab 2011 konsequent gesenkt werden. "Und das werden wir auch tun", sagte Schäuble zum Auftakt der viertägigen Etatdebatte im Bundestag. Weil die Bundesregierung die Details schuldig blieb, sprach die Opposition von einer "finanzpolitischen Geisterfahrt". Der SPD-Haushaltsexperte Carsten Schneider sagte, CDU/CSU und FDP verweigerten die Antworten darauf, wie die Herkulesaufgabe bewältigt werden solle. Alexander Bonde von den Grünen sagte: "Diese Koalition kann es nicht." Die Verschuldung habe eine Dimension angenommen, die diese Republik noch nicht erlebt habe. Die Regierungsparteien nannten den Krisenhaushalt dagegen ein "Gesamtkunstwerk". Der Etat 2010 soll am Freitag beschlossen werden. (BaM)