Kritik an Außenminister

SPD hält Westerwelle für untauglich

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Berlin. Außenminister Guido Westerwelle muss sich immer schärfere Kritik an seiner Amtsführung gefallen lassen. Der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, bescheinigte dem FDP-Chef Untauglichkeit. "Ich habe große Zweifel, ob Westerwelle als Außenminister überhaupt ministrabel ist", sagte Oppermann der "Rheinischen Post".

"Man gewinnt den Eindruck, dass er diesem Amt nicht gewachsen ist", befand er. Es gelinge Westerwelle nicht, Staats- und Privatgeschäfte sauber zu trennen, kritisierte Oppermann in Anspielung auf Geschäftsleute, die den Außenminister auf Reisen begleiten. "Westerwelle beschädigt sein Amt, wenn jetzt vorzugsweise Geschäftsleute, die vor der Wahl für die FDP gespendet haben, den Außenminister auf Regierungsreisen begleiten und als Türöffner nutzen dürfen."

Westerwelles Lebenspartner, der Unternehmer Michael Mronz, wies ebenfalls den Vorwurf zurück, er nutze die Auslandsreisen mit dem Außenminister zur Anbahnung privater Geschäfte. Mronz, der auch Vorstand der Aktion "Ein Herz für Kinder" ist, sagte der "Bild"-Zeitung: "Wann immer ich es zeitlich schaffe, möchte ich Herrn Westerwelle auf seinen Reisen begleiten, um mich für Kinder sozial zu engagieren." Dass er auf eigene Kosten reise, verstehe sich von selbst. Er fügte hinzu: "Gerade weil wir keine eigenen Kinder haben, möchte ich ein Herz für Kinder zeigen." Derzeit hält sich Mronz mit Westerwelle in Brasilien auf, er hatte ihn zuvor bereits nach China und Japan begleitet und wird auch im April nach Südafrika mitreisen.

FDP-Chef Westerwelle hatte am Dienstag erklärt, er freue sich, "dass sich Herr Mronz die Zeit nimmt, mich auf eigene Kosten zu begleiten, um sich in der Region über soziale Projekte zu informieren und dafür zu engagieren. Das wollen und werden wir fortsetzen."

Brasilien ist nun die vierte und letzte Station seiner einwöchigen Südamerika-Reise, die ihn bereits nach Chile, Argentinien und Uruguay geführt hat. In Brasilia will Westerwelle mit Industrieminister Miguel Jorge und Außenminister Celso Amorin zusammentreffen. Danach fliegt er weiter nach São Paul5o. Brasilien ist Deutschlands wichtigster Handelspartner in Lateinamerika. 1200 deutsche Unternehmen, die 250 000 Menschen beschäftigen, sind dort aktiv.

Als letzte Station seiner Reise steht morgen Rio de Janeiro auf dem Programm, wo er sich über die Vorbereitungen für die Fußball-Weltmeisterschaft 2014 und die Olympischen Spiele 2016 informieren will. Dazu sind auch Gespräche mit den Organisationskomitees geplant.

( (apn) )