Hamburg -. Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) hat die internationale Verpflichtung infrage gestellt, die deutsche Entwicklungshilfe bis 2015 auf 0,7 Prozent des Bruttonationaleinkommens zu erhöhen. "Wir müssen mit unseren Partnern diskutieren, ob das Volumen oder die Wirksamkeit der Entwicklungshilfe die entscheidende Größe ist", sagte er dem Abendblatt. "Ich halte die Wirksamkeit für entscheidend."

Die Bundesregierung stehe zu dem 0,7-Prozent-Ziel, doch werde es "sehr sportlich, es zu erreichen", betonte Niebel. Er räumte ein: "Das Zwischenziel für 2010, nämlich 0,51 Prozent, werden wir verfehlen." Um es zu erfüllen, hätte der Entwicklungsetat um dreieinhalb Milliarden Euro aufgestockt werden müssen. "Dieses Geld hätte mir Finanzminister Schäuble niemals gegeben", so der FDP-Politiker.

Im Haushaltsausschuss des Bundestages sei nun eine Steigerung um etwa 250 Millionen Euro vereinbart worden. Der Minister mahnte ein neues Konzept für Schwellenländer an: "Mit Ländern wie Indonesien oder Indien wollen wir verstärkt auf eine wirtschaftliche Zusammenarbeit hinarbeiten."