Nach dem Kompromiss

Kritik an Plänen für Vertriebenen-Stiftung

Berlin. Der nach monatelangem Ringen mit dem Vertriebenenverband erzielte Kompromiss über die Besetzung der Stiftung "Flucht, Vertreibung, Versöhnung" sorgt für teils scharfe Kritik: Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) sagte der "Frankfurter Rundschau", es sei "beschämend", dass mit der Einigung der Bund der Vertriebenen (BdV) mehr Sitze und mehr Einfluss im Stiftungsrat erhalte.

Die ehemalige Koordinatorin der Bundesregierung für die deutsch-polnische Zusammenarbeit, Gesine Schwan (SPD), bezeichnete den Kompromiss als völlig unangemessen. Nichts spreche dafür, dem BdV in dem Gremium ein so großes Gewicht zu verleihen. Im Streit um den vom Vertriebenenverband gewünschten Einzug seiner Präsidentin Erika Steinbach (CDU) war am Vortag ein Kompromiss erzielt worden: Danach verzichtet Steinbach auf einen Einzug in den Stiftungsrat, die Zahl der Sitze für den BdV wird jedoch von drei auf sechs erhöht. Außerdem ernennt künftig der Bundestag und nicht die Regierung die Ratsmitglieder.