Bund der Vertriebenen

Steinbach beharrt auf Sitz in Stiftung

Berlin. Die Präsidentin des Bundes der Vertriebenen (BDV), Erika Steinbach, hat die erneute Forderung der FDP zurückgewiesen, auf ihren Sitz in der Vertriebenenstiftung zu verzichten. Wenn sie nicht für den Beiratssitz der Stiftung Flucht, Vertreibung, Aussöhnung kandidiere, könne sie auch gleich als Präsidentin des Bundes der Vertriebenen (BdV) zurücktreten, sagte die CDU-Politikerin im RBB-Inforadio. Wenn sie die Interessen ihrer Organisation nicht wahrnehme, sei sie "falsch am Platz".

Das Präsidium des BdV hatte Steinbach für einen der drei der Organisation zustehenden Sitze im Stiftungsrat nominiert. Die FDP will dies unter anderem wegen massiver Kritik aus Polen an Steinbach verhindern. Außenminister Guido Westerwelle (FDP) hat der polnischen Regierung versprochen, dass er der Berufung im Kabinett nicht zustimmen werde und diese damit auch nicht zustande komme.

Steinbach wird unter anderem vorgehalten, dass sie 1991 im Bundestag gegen die Anerkennung der Oder-Neiße-Grenze als Grenze zu Polen gestimmt hatte. Sie hat allerdings breite Unterstützung in der CSU und weiten Teilen der CDU, für die sie auch im Bundestag sitzt.

Die Entscheidung in dem seit einem Jahr schwelenden Konflikt soll laut Steinbach nun Ende Januar auf der nächsten Präsidiumssitzung ihres Verbandes fallen. "Und dann werden wir weiterschauen", sagte sie.

( (rtr) )

Mehr Artikel aus dieser Rubrik gibt's hier: Deutschland