Berlin. Die Bundesregierung will das BAföG zum 1. Oktober 2010 erhöhen. Das sagte ein Sprecher von Bildungsministerin Annette Schavan (CDU) am Freitag in Berlin. Er wies damit Spekulationen zurück, wonach eine Erhöhung im nächsten Jahr noch nicht sicher sei (wir berichteten). Die BAföG-Erhöhung ist eine der Forderungen protestierender Schüler und Studenten beim sogenannten Bildungsstreik.

Gleichzeitig mit der BAföG-Erhöhung solle das leistungsorientierte nationale Stipendienprogramm starten, von dem zehn Prozent der Studenten profitieren sollen, sagte der Sprecher. "Beide Förderungen sind der Ministerin sehr wichtig, sie haben beide eine sehr hohe Priorität." Der Umfang der BAföG-Erhöhung müsse noch in Gesprächen mit den Bundesländern festgelegt werden.

SPD und Linke warnten davor, ein höheres BAföG von der Zustimmung der Länder zu dem umstrittenen Stipendiensystem abhängig zu machen. Beides habe nichts miteinander zu tun. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) will am 16. Dezember mit den Ministerpräsidenten der Länder aber über die BAföG-Erhöhung und über das im schwarz-gelben Koalitionsvertrag vorgesehene Stipendiensystem sprechen. Das BAföG wird zu 65 Prozent vom Bund, zu 35 Prozent von den Ländern finanziert.