Berlin. Der neue Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) hat eine rasche Abschaffung der Wehrpflicht gefordert. "Die FDP ist der festen Überzeugung, dass wir eine Freiwilligenarmee brauchen", sagte Niebel im Interview mit dem Hamburger Abendblatt. "Die Wehrpflicht sollte so schnell wie möglich abgeschafft werden." Die von der schwarz-gelben Koalition vereinbarte Verkürzung auf sechs Monate sei der "Einstieg in den Ausstieg".

Zugleich beharrt die FDP gegen wachsenden Widerstand in der Union auf einer grundlegenden Reform des Steuersystems in dieser Wahlperiode. "Der Stufentarif wird kommen - möglichst 2011, spätestens bis Ende dieser Wahlperiode", sagte Niebel, der bis vor kurzem FDP-Generalsekretär war. "Der Stufentarif steht im Koalitionsvertrag, und die FDP erwartet Vertragstreue."