Sicherheit

De Maizière: Terrorgefahr weiter hoch

Die Gefahr von Terroranschlägen in Deutschland ist nach Einschätzung des neuen Innenministers Thomas de Maizière (CDU) unverändert hoch.

Berlin. "Die Bundestagswahl hat an der Sicherheitslage in Deutschland nichts geändert", sagte der CDU-Politiker gestern bei einem Treffen der Unions-Innenminister in Berlin. Vor der Wahl habe es Versuche über das Internet gegeben, die Bürger durch Drohungen zu beeinflussen. Diese hätten aber offensichtlich keine Wirkung erzielt, so der Innenminister. Vor und nach der Bundestagswahl waren mehrere Videos im Internet aufgetaucht, in denen Islamisten mit Terror gegen Deutschland drohten.

Neben der Anschlagsgefahr sprachen die Unions-Innenminister bei ihrem Treffen über weitere innenpolitische Themen. So kündigte de Maizière auch an, dass eine gemeinsame Linie für eine neue Bleiberechtsregelung erarbeitet werden solle. Er sei zuversichtlich, dass die CDU/CSU-Fachminister bis zur Innenministerkonferenz Anfang Dezember sich auf eine "gemeinsame Lösung" verständigen könnten.

Die derzeitige Bleiberechtsregelung läuft Ende des Jahres aus. Wird sie nicht verlängert, droht bisher geduldeten Ausländern die Abschiebung, sollten sie keine Arbeitsstelle nachweisen können. Zudem plant de Maizière, die von seinem Vorgänger Wolfgang Schäuble initiierte Islamkonferenz fortzuführen. Der nächste Konferenztermin sei für Anfang 2010 geplant.