Bundestag

Morgen wird die Bundeskanzlerin wiedergewählt

Heute um 11 Uhr tritt der 17. Deutsche Bundestag erstmals zusammen. Die konstituierende Sitzung wird zunächst vom Alterspräsidenten eröffnet, dem ältesten Abgeordneten im Bundestag.

Berlin. Dies ist der CDU-Abgeordnete und frühere Forschungsminister Heinz Riesenhuber, der im Dezember 74 Jahre alt wird. Den Präsidenten des Bundestags stellt die größte Fraktion und somit erneut die CDU/CSU. Die Union hat bereits den bisherigen Amtsinhaber Norbert Lammert (CDU) nominiert. Im Anschluss wird die Geschäftsordnung beschlossen und die Stellvertreter des Präsidenten werden gewählt.

Um 15.30 Uhr entlässt Bundespräsident Horst Köhler im Schloss Bellevue die bisherige Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Bundesminister aus dem Amt. Dieser Akt macht den Weg frei für die neue Regierung.

Morgen tritt der Bundestag zu seiner zweiten Sitzung zusammen und wählt am Vormittag in geheimer Abstimmung die Bundeskanzlerin. Die Kanzlerin erhält um 12 Uhr im Schloss Bellevue von Bundespräsident Horst Köhler ihre Ernennungsurkunde. Anschließend kehrt Merkel zurück in den Bundestag und leistet dort ihren Amtseid. Danach verlässt sie gemeinsam mit den künftigen Ministern das Parlament. Das gesamte Kabinett stellt sich dann beim Bundespräsidenten vor. Dieser händigt den Ministern ab 15 Uhr ihre Ernennungsurkunden aus. Daraufhin kehrt das Kabinett geschlossen zurück in den Bundestag, wo die Minister ihren Amtseid leisten.