Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) geht davon aus, dass die zum Jahresende auslaufende Regelung zur geförderten Altersteilzeit (ATZ) doch noch verlängert wird.

Berlin/Böblingen. Er sei sich sicher, dass dies "früher oder später" so umgesetzt werde, "wie ich das vorgeschlagen habe", sagte Scholz bei einer Konferenz der Gewerkschaft IG Metall in Böblingen bei Stuttgart.

Die durch die Bundesagentur für Arbeit geförderte Altersteilzeit läuft Ende 2009 aus. Scholz hatte angekündigt, er habe einen Gesetzentwurf für eine Verlängerung der ATZ-Regelung bis 2014 in der Schublade.

Die Union sowie die Arbeitgeberverbände kritisierten dies heftig. Der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer sprach von "Wahlkampfklamauk". Unterstützung kam hingegen aus der SPD und den Gewerkschaften. Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Andrea Nahles sagte, die geförderte Altersteilzeit sei "weiter als Beschäftigungsbrücke für junge ausgebildete Menschen" notwendig. Eine Verlängerung noch in dieser Wahlperiode, sei "ein wichtiges Signal". Der Deutsche Gewerkschaftsbund sprach sich dafür aus, die Altersteilzeit-Förderung "mindestens für die Dauer der Wirtschaftskrise" zu verlängern. Nur so lasse sich verhindern, dass Altersarbeitslosigkeit und Jugendarbeitslosigkeit in der Wirtschaftskrise deutlich stärker stiegen als die allgemeine Arbeitslosenrate.