Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) hat die Forderung deutscher Reeder zurückgewiesen, an Bord ihrer Schiffe Soldaten zum Schutz vor Piraten einzusetzen.

Passau/Berlin. "Das ist kein sinnvoller Vorschlag", sagte er der "Passauer Neuen Presse". Er sagte, dass bereits 240 000 Tonnen Lebensmittel und 194 Handelsschiffe sicher in die Häfen begleitet worden seien. Die Soldaten hätten 27 Piratenangriffe abgewehrt sowie 70 Piraten festgenommen. "Diejenigen Reeder, die ihre Schiffe ordnungsgemäß anmelden, werden begleitet und kommen sicher in den Hafen", sagte Jung. "Der Einsatz ist erfolgreich."

Der Verteidigungsminister setzte sich zudem erneut dafür ein, die rechtlichen Grundlagen dafür zu schaffen, dass die Soldaten auch Geiseln befreien können: "Wenn die Bundeswehr vor Ort ist und die Chance hätte, Geiseln zu befreien, muss dies künftig auch möglich sein."

Hintergrund seiner Forderung ist ein Einsatz der Polizei-Eliteeinheit GSG 9 Ende April. Die Einheit war gescheitert, als sie versuchte, den von Piraten entführten deutschen Frachter "Hansa Stavanger" zu befreien. So appellierte Jung erneut an die SPD, den Widerstand gegen eine entsprechende Grundgesetzänderung aufzugeben. Es gehe nicht darum, dass die Bundeswehr Polizeiaufgaben übernehme, sondern "um den effektiven Schutz unserer Bürger". Die Bundeswehr müsse die Möglichkeit haben, Gefahren abzuwehren, wenn die Möglichkeiten der Polizei nicht ausreichten oder sie nicht vor Ort sei. "Das gilt auf See, aus der Luft und am Boden", sagte der Minister.