Der Bundestag hat den Weg für den Einsatz der Awacs-Aufklärungsflugzeuge in Afghanistan frei gemacht.

Berlin. Für den Einsatz der vier Nato-Maschinen mit bis zu 300 deutschen Soldaten stimmten 461 Abgeordnete, 81 votierten dagegen bei 15 Enthaltungen. Die Awacs sollen den gesamten militärischen und einen Teil des zivilen Flugverkehrs in Afghanistan koordinieren sowie Luftoperationen der internationalen Schutztruppe Isaf unterstützen. Das Mandat für den 4,21 Millionen Euro teuren Einsatz ist vorläufig bis zum 13. Dezember befristet.

Zur Begründung für den Einsatz führte die Bundesregierung an, dass der Luftverkehr in Afghanistan stark zugenommen habe, es ausreichende Möglichkeiten zur Überwachung des Luftraums aber bislang nicht gebe. Zur Erhöhung der Flugsicherheit müssten Flugbewegungen erfasst und identifiziert werden. Verteidigungsminister Franz Josef Jung hatte zuvor bereits darauf hingewiesen, dass 51 Prozent der Transportflüge für Material und Personal in Afghanistan von der Bundeswehr geleistet würden. Auch die Luftaufklärung für Gesamt-Afghanistan haben deutsche Tornados übernommen. Insofern bestehe ein Interesse, auch die Flugsicherung mit Awacs-Maschinen vorzunehmen. Die Bundeswehr betont, dass die Awacs-Flugzeuge Ziele am Boden nicht erfassen könnten. Die Nato-Maschinen, die zu 40 Prozent deutsche Besatzung haben, sind in Geilenkirchen stationiert und operieren vom türkischen Konya aus.