Trotz Krise Arbeitsplätze erhalten

Merkel prophezeit düsteres Jahr 2009

Merkel prognostiziert für das Jahr 2009 schlechte Aussichten: "Wir müssen damit rechnen, dass das kommende Jahr, zumindest in den ersten Monaten, ein Jahr schlechter Nachrichten wird", sagte sie.

Berlin. Die wirtschaftliche Entwicklung lasse sich derzeit noch unsicherer vorhersagen als sonst. Das gelte für die Weltwirtschaft, Europa und Deutschland.

Trotz aller Bemühungen der Politik und der Notenbanken schlittert die Weltwirtschaft immer tiefer in die Krise. "Wir haben die Finanzmärkte durch das Maßnahmenpaket für die Banken stabilisiert, allerdings muss das Vertrauen noch zurückkehren", sagte Merkel. Ein von der EU geplantes Konjunkturpaket sollte für Innovationen genutzt werden. EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso will am Mittwoch das europäische Konjunkturprogramm vorstellen, das nach Angaben aus der deutschen Regierung ein Investitionsvolumen von mindestens 130 Milliarden Euro haben soll. "Dabei wird jedes Land seinen Instrumentenkasten verwenden, aber gemeinsam wird sein, dass wir alle etwas tun, um uns der Krise entgegenzustellen. Außerdem gibt es eine Reihe von möglichen europäischen Initiativen, die Investitionen in Deutschland anreizen könnten", so Merkel weiter.

Dazu gehöre ein "vernünftiges Klimapaket , das Arbeitsplätze sichert und im internationalen Wettbewerb nicht gefährdet". Die Kanzlerin nannte zudem "eine Innovation im Internetbereich". Mögliches Ziel sei, Europa zu einem Kontinent zu machen, der in wenigen Jahren jedem Menschen einen Internetanschluss gewährleiste. "Und dazu könnte gehören: ein Ausbau unseres europäischen Stromnetzes, so dass wir einen wirklich wettbewerbsfähigen Energiemarkt für den Strom in Europa bekommen."

Zudem favorisiert sie eine schwarz-gelbe Koalition nach der Bundestagswahl 2009 Sie werde sich dafür einsetzen, sagte sie der "Welt am Sonntag". "In einer Koalition mit der FDP wäre es zum Beispiel leichter, Steuern zu senken", zitierte die Zeitung die Kanzlerin in einer am Sonnabend veröffentlichten Vorabmeldung.

Sie widersprach dem Argument, dass Große Koalitionen in einer schweren Krise wie der derzeitigen stabiler funktionieren würden. "Die Demokratie muss verantwortungsvolle Antworten auf besondere Herausforderungen auch außerhalb von Großen Koalitionen entwickeln können. Aber die Große Koalition wird ihrer Aufgabe gerecht, und die breite Mehrheit ist in dieser Krise ohne Zweifel nützlich."