BERLIN. Der Elektronikkonzern Siemens und der US-Computerriese IBM sollen die Informations- und Kommunikationstechnik der Bundeswehr auf den neuesten Stand bringen. Der Vertrag über das "Herkules"-Projekt der Bundeswehr wurde gestern unterzeichnet. Der 7,1 Milliarden Euro schwere Auftrag ist europaweit der größte zwischen staatlichen und privaten Partnern. Vorausgegangen waren jahrelange Verhandlungen.

Das Konsortium aus dem IT-Dienstleister Siemens Business Service und IBM soll im Rahmen des "Herkules"-Projekts in den kommenden zehn Jahren die Rechenzentren, Software, Computer, Telefone, Sprach- und Datennetze des Militärs modernisieren und betreiben. Dazu wurde das Gemeinschaftsunternehmen BWI Informationstechnik GmbH gegründet, an dem der Bund zu 49,9 Prozent und das Konsortium aus Siemens und IBM mit zusammen 50,1 Prozent beteiligt sind. "Die öffentlich-private Partnerschaft zur Realisierung von Herkules gilt als zentrales Modernisierungsprojekt der Bundeswehr und soll zu einer konsequenten Verbesserung von Leistungsfähigkeit, Wirtschaftlichkeit und Effizienz in den Streitkräften beitragen", teilte die Bundeswehr dazu mit.

Gegenstand von "Herkules" sind die umfassende Modernisierung und der Betrieb der administrativen Informationstechnik und Kommunikationsnetze der Bundeswehr im Inland. Dazu gehören mehr als 140 000 Computerarbeitsplätze, 300 000 Festnetz- und 15 000 Mobiltelefone, die Rechenzentren der Bundeswehr sowie moderne IT-Serviceleistungen. Aufseiten der Streitkräfte sollen knapp 3000 Bundeswehr-Mitarbeiter an dem Projekt beteiligt sein. Der Vertrag hat eine Laufzeit von zehn Jahren.

Scharfe Kritik kam von der FDP. "Die Politik hat mit dem Vertrag für zehn Jahre jeden Einfluss abgegeben", sagte der FDP-Haushaltsexperte Jürgen Koppelin dem "Handelsblatt". Der Bundestag sei als Konsequenz nun völlig machtlos.