Einbürgerungstest: Hessens neuer Vorstoß. Was malte Caspar David Friedrich? Wer entdeckte den Cholera-Erreger? Neu-Bürger sollen es wissen - meint ein Minister.

Wiesbaden/Hamburg. Die Einbürgerung in Deutschland soll nach dem Willen der hessischen Landesregierung mit einem verpflichtenden Wissens- und Wertetest verbunden werden. Der hessische Innenminister Volker Bouffier (CDU) stellte gestern in Wiesbaden diesen Test als Teil eines neuen Einbürgerungskonzepts vor.

Der "Leitfaden Wissen und Werte in Deutschland und Europa" enthält 100 Fragen, die sich mit geographischen, geschichtlichen, politischen oder kulturellen Aspekten Deutschlands befassen. Die Einbürgerungswilligen sollen unter anderem erklären, was es mit dem Holocaust auf sich hat, in welchem Jahr die Wiedervereinigung stattfand, und sollten den Begriff Gewaltenteilung kennen. Gefragt wird aber auch nach dem Motiv eines Gemäldes von Caspar David Friedrich, nach dem Namen eines deutschen Literatur-Nobelpreisträgers sowie nach dem Entdecker des Cholera-Erregers. Außerdem sollen Einbürgerungswillige zu Integrationskursen sowie zum Loyalitäts-Eid verpflichtet werden. Als weitere Voraussetzungen für die deutsche Staatsangehörigkeit gelten mindestens acht Jahre Aufenthalt, ausreichende Deutschkenntnisse und der Ausschluß verfassungsfeindlicher Bestrebungen.

Die Kosten für Kurse und Prüfung sollen die Bewerber tragen. Wer die Prüfung ohne Vorbereitung bestehe, könne den Kurs einsparen. Um zu bestehen, muß nach Bouffiers Vorstellung die Hälfte der Fragen korrekt beantwortet werden. Eine Initiative über den Bundesrat werde Hessen im Sommer starten. Er rechne mit einer Gesetzesänderung noch in diesem Jahr.

Hamburgs Innensenator Udo Nagel sagte, es handele sich um eine "interessante Idee", die geprüft werden müsse. Der Vorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland, Kenan Kolat, sagte dagegen dem Abendblatt: "Will man überhaupt noch einbürgern? Für mich ist das mehr eine ,Einbürgerungs-Hinauszögerungsmethode'." Der Berliner Innensenator Ehrhart Körting (SPD) sagte der "Frankfurter Rundschau", er habe gedacht, es handele sich um eine Satire. Die hessischen Grünen erklärten, es beschleiche "einen das Gefühl, daß im Innenministerium zuviel ,Wer wird Millionär?' geschaut wurde".

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