Hamburger Securvita hat sich verrechnet - andere Kassen vermutlich auch

Hamburg. Die 120 000 Mitglieder der Hamburger Betriebskrankenkasse (BKK) Securvita haben einiges mitgemacht. Erst wollte die BKK den Beitrag vor einem Jahr auf 12,9 Prozent senken. Das hatte das Sozialgericht untersagt und einen Satz von 13,5 Prozent festgesetzt. Jetzt muß sie auf Druck der zuständigen Aufsichtsbehörde, dem Bundesversicherungsamt (BVA), seinen Beitragssatz zum 1. Januar 2005 sogar auf 14,2 Prozent erhöhen. Das bestätigten der Vorsitzende der Kasse, Ellis Huber, dem Abendblatt.

"Wir haben die prognostizierten Entlastungswirkungen der Gesundheitsreform voll an die Mitglieder weitergegeben", sagte Huber. "Doch diese Prognosen haben sich als verkehrt herausgestellt." Die Securvita sei zudem mit der gesetzlichen Pflicht, in den kommenden vier Jahren je ein Viertel der Schulden abzubauen, überfordert gewesen, klagte der BKK-Chef weiter. "Wir konnten 2004 nicht die volle Entschuldungsleistung bringen, deshalb mußten wir erhöhen."

Ein BVA-Sprecher erklärte dagegen, der Grund für die drastische Beitragserhöhung sei eine unstimmige Bilanz der Kasse. "Bei dieser und auch manch anderer Kasse werden die Finanzverhältnisse gerne rosarot gesehen. Dann müssen wir als Aufsichtsbehörde Druck ausüben und die Folgen der falschen Bilanz korrigieren", sagte er.

Nach Auskunft der BVA wird sich Gesundheitsministerin Ulla Schmidt auch wenig Hoffnung machen dürfen, daß schon bald die Kassenbeiträge auf breiter Front sinken. Denn bislang seien beim BVA kaum Anträge auf Beitragssenkungen eingegangen. "Die Kassen warten ab, was auf sie an möglichen neuen Belastungen noch zukommen könnte", sagte er.

Das BVA hat aber noch einige andere Kassen im Blick, die durch zweifelhafte Bilanzen eine drastische Beitragssenkung durchsetzen wollten. Etwa die Gmünder Ersatzkasse (GEK). Die hatte sich eine Senkung von 13,9 auf 13,5 Prozent erstritten. Das BVA ist jedoch auch hier eingeschritten, hat den niedrigen Beitrag nicht genehmigt. Folge: Ab 1. Januar muss die GEK einen Beitrag von 13,7 Prozent verlangen.

Viele Kassen hätten schlicht die Verhältnisse von 2003 auf 2004 umgelegt, rügt der Sprecher. "Im letzten Quartal dieses Jahres ist die Lage jedoch völlig anders. Die Gewinnkurve flacht sich ab, weil Vorzieheffekte entstehen und viele von Zuzahlungen befreit sind." Diese Kassen würden Ende des Jahres eine böse Überraschung erleben.