Hoffnung für Opel? Köhler macht dem angeschlagenen Autobauer Mut. Für den Bundespräsidenten ist es bereits die vierte „Berliner Rede“. Doch dieses Mal ist es die vermutlich wichtigste. In Zeiten der Krise ist der erste Mann im Staate als Finanzexperte und als Redner gefragt, der die Ängste der Bürger artikuliert. Bilder von der “Berliner Rede“.
Berlin. Angesichts der Wirtschafts- und Finanzkrise hat Bundespräsident Horst Köhler die Bundesregierung eindringlich zur Geschlossenheit aufgefordert. "Die Krise ist keine Kulisse für Schaukämpfe. Sie ist eine Bewährungsprobe für die Demokratie insgesamt", sagte Köhler am Dienstag in seiner Berliner Rede.
"Auch im Vorfeld einer Bundestagswahl gibt es keine Beurlaubung von der Regierungsverantwortung", betonte er. Das bisherige Handeln der Regierung ist aus der Sicht Köhlers richtig: "Die eingeschlagene Richtung stimmt."
Köhler verurteilte die schrankenlose Freiheit der Finanzmärkte und verlangte einen Markt mit Regeln und Moral. "Jetzt erleben wir, dass es der Markt allein nicht richtet. Es braucht einen starken Staat, der dem Markt Regeln setzt und für ihre Durchsetzung sorgt." Die verunsicherten Bürger bräuchten mehr Information und Erklärung. Man dürfe sich nichts vormachen: "Die kommenden Monate werden sehr hart werden."
Köhler sagte außerdem, die Opel-Ingenieure hätten weit in die Zukunft gearbeitet. "Darin möchte ich Hoffung für Opel sehen." Hoffnung für Opel sehe er auch in der Bereitschaft von Vorstand und Arbeitnehmern zu einem vertrauensvolles Miteinander. Derzeit berät die Bundesregierung, ob Opel mit staatlichen Hilfen das Überleben gesichert werden soll. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte am Wochenende erklärt: Bevor die Zukunft der Konzernmutter General Motors nicht klar sei, könne für Opel in Europa kein richtiges Konzept gebaut werden. "Dann kann der Staat Bürgschaften übernehmen, wenn wir das hinbekommen", sagte Merkel.
Für Bundespräsident Horst Köhler ist es bereits die vierte "Berliner Rede". Doch dieses Mal ist es die vermutlich wichtigste. In Zeiten der Krise ist der erste Mann im Staate als Finanzexperte und als Redner gefragt, der die Ängste der Bürger artikuliert. Deshalb setzt er sich mit der wirtschaftlichen Lage auseinander.
Gleichzeitig ist es zwei Monate vor der Bundespräsidentenwahl am 23. Mai die letzte Grundsatzrede Köhlers. Er tritt bei der Wahl gegen die SPD-Kandidatin Gesine Schwan und den Linke-Kandidaten Peter Sodann an.
Als Ort für seine Rede hat Köhler die Elisabethkirche in Berlin-Mitte gewählt. Die Tradition der "Berliner Rede" begründete 1997 der damalige Bundespräsident Roman Herzog mit seiner berühmten "Ruck"-Rede.
1998 sprach Finnlands Präsident Martti Ahtisaari, 1999 Uno-Generalsekretär Kofi Annan.
Das waren die Themen in den folgenden Jahren:
2000: Seine erste "Berliner Rede" am 12. Mai 2000 widmete Rau im "Haus der Kulturen der Welt" dem Zusammenleben von Deutschen und Ausländern: "Ohne Angst und Träumereien Gemeinsam in Deutschland leben".
2001: In der Berliner Staatsbibliothek setzte sich Rau unter der Überschrift "Wird alles gut? Für einen Fortschritt nach menschlichem Maß" mit der Bio- und Gentechnologie auseinander.
2002: Im Museum für Kommunikation sprach Rau zu "Chance, nicht Schicksal die Globalisierung politisch gestalten" und prangerte die wachsende soziale Ungleichheit an.
2003: Im Maxim Gorki Theaters widmete sich Rau unter dem Titel "Gemeinsam handeln Deutschlands Verantwortung in der Welt" den Akteuren der Weltpolitik.
2004: In seiner letzten "Berliner Rede" befasste sich Rau mit der Glaubwürdigkeitskrise in Politik und Gesellschaft. Als Ort seiner Rede "Vertrauen in Deutschland Eine Ermutigung" wählte er erstmals seinen Amtssitz Schloss Bellevue.
2006: Nachdem die "Berliner Rede" 2005 wegen zahlreicher Gedenkveranstaltungen ausgefallen war, sprach Rau-Nachfolger Horst Köhler an einer Hauptschule im Problemkiez Neukölln über die Bildungssituation in Deutschland.
2007: Zu "Arbeit, Bildung, Integration" stellte Köhler die Probleme und Chancen der Globalisierung in den Mittelpunkt. Als Ort wählte er ein Industriedenkmal, das heute ein Kulturzentrum ist.
2008: "Arbeit, Bildung, Integration" unter dieser Überschrift rief Köhler von seinem Amtssitz aus die Deutschen zu weiteren Reformen und zur Modernisierung des Landes auf.