Der hessische Justiz- und Kultusminister Jürgen Banzer (CDU) wehrt sich mit einer Verleumdungsklage gegen eine Strafanzeige ungeklärter Herkunft. Er sehe sich als Opfer einer Intrige mit dem Ziel, „auf den Ausgang der hessischen Landtagswahl Einfluss zu nehmen“, sagte Banzer.

Wiesbaden. Nach dpa- Informationen ging es in der Anzeige gegen den Minister um angeblichen Kindesmissbrauch und den Besitz von Kinderpornografie. "Die Verleumdungen sind empörend und vollkommen aus der Luft gegriffen", sagte Banzer in einer persönlichen Erklärung. Auch der Anwalt des angeblichen Klägers deutete die Vorkommnisse als gezielte Intrige. Unbekannte hätten die Vorwürfe gegen Banzer vergangene Woche bei zahlreichen Medien gestreut, sagte Rechtsanwalt Sebastian Windisch. "Das gestaltet sich als eine inszenierte Kampagne, die kurz vor der Wahl laufen sollte."

In einem Fax, das vorige Woche bei der Staatsanwaltschaft Wiesbaden einging, war Windischs Kanzlei als Rechtsvertretung des Klägers angegeben. Windisch sagte, er habe das Fax nie gesehen. Der angebliche Kläger habe zwar zweimal bei ihm angerufen, Termine für ein Treffen aber verstreichen lassen. Eine Handynummer des Mannes habe sich als falsch herausgestellt.

Der Staatsanwaltschaft Wiesbaden sei die Anzeige von vornherein dubios vorgekommen, sagte Sprecher Hartmut Ferse. Die Angelegenheit wurde zur Staatsanwaltschaft Frankfurt/Main weitergeleitet, weil dort der angebliche Tatort gelegen habe. Die Frankfurter Anklagebehörde erklärte, sie prüfe die Anzeige. Zunächst müsse der Kläger ermittelt werden, auch Banzers Gegenanzeige werde geprüft.

HA