Im Kampf gegen die Krise beim US-Autobauer General Motors (GM) und dessen europäischen Töchtern wie Opel treten die betroffenen EU-Länder geeint...
Berlin/Brüssel. Im Kampf gegen die Krise beim US-Autobauer General Motors (GM) und dessen europäischen Töchtern wie Opel treten die betroffenen EU-Länder geeint auf. Auf nationaler Ebene werde es keine Rettungsmaßnahmen ohne vorherige europäische Koordinierung geben, vereinbarten Spitzenvertreter von zwölf Mitgliedstaaten gestern in Brüssel bei einem Treffen mit GM-Spitzenmanagern in der EU-Kommission. Die GM-Manager erklärten, sie wollten von den Regierungen keine Hilfe, die protektionistisch wäre oder anderen Mitgliedsländern schade.
Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) reist am Sonntag nach Washington. Er will in Gesprächen mit Regierungsvertretern sowie dem Chef von General Motors, Rick Wagoner beraten, ob und wie Opel gerettet werden kann. Er wolle dabei die Interessen aller europäischen GM-Standorte im Blick behalten, hieß es in Regierungskreisen. Entscheidend werde vor allem sein, ob die US-Administration bereit sei, einer Teil-Loslösung Opels von GM den Weg zu ebnen, damit mögliche Hilfsgelder aus Deutschland nicht in die USA abfließen. Klar sei, dass die Bundesregierung eine direkte Beteiligung an Opel ablehne: Es gehe um Bürgschaften und notfalls um Kredite. Opel hat bislang von 3,3 Milliarden Euro gesprochen, für die der Staat zumindest bürgen müsse.
Am Montagabend trifft zu Guttenberg in Washington mit Wagoner sowie mit dessen Vize Frederick Henderson zusammen. Am Dienstag berät er die Lage mit dem neuen US-Finanzminister Timothy Geithner und dem Wirtschaftsberater von Präsident Barack Obama, Larry Summers. GM hängt am Tropf der US-Regierung.
Die Möglichkeiten von GM, konkrete Absprachen mit der deutschen Seite zu treffen, seien begrenzt, hieß es. Viel hänge von der US-Regierung ab. Ein zentraler Aspekt sei neben der Teil-Herauslösung der 100-prozentigen GM-Tochter Opel aus dem Mutterkonzern auch die Frage der Rechte an Patenten und Lizenzen, die an die Administration verpfändet wurden.
flk