Verwirrung in der Bundesregierung um die Berufung. Ursprünglich sollte der deutsche Botschafter in Neu-Delhi demnächst in den Ruhestand. Jetzt soll er „Ansprechpartner für die internationale Gemeinschaft“ sein.
Berlin. Er ist deutscher Botschafter in Indien und bereitete sich eigentlich schon auf den Ruhestand vor. Jetzt hat Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) den Diplomaten Bernd Mützelburg (65) als Sonderbeauftragten für die Region Afghanistan/Pakistan ernannt. Mützelburg solle "Ansprechpartner für die internationale Gemeinschaft" sein, teilte das Außenministerium mit.
Nach mehreren Berichten gibt es innerhalb der Bundesregierung Streit wegen der Ernennung. Die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" berichtete unter Berufung auf das Kanzleramt, offenbar sei keines der anderen Ressorts vorab unterrichtet worden, die mit dem Afghanistan-Einsatz zu tun haben. Grundsätzlich sei die Ernennung jedoch sinnvoll. Der "Afghanistan-Gesandte" könnte die Bundesregierung in einer Kontaktgruppe vertreten, deren Einrichtung die neue US-Regierung derzeit erwägt.
Die Bundesregierung hat dem Eindruck widersprochen, dass die Ernennung von Mützelburg für Streit zwischen den Ministerien sorgt. Regierungssprecher Ulrich Wilhelm sagte, das Kanzleramt sei auf der Arbeitsebene über Steinmeiers Entscheidung informiert worden.
Zu Zeiten der rot-grünen Koalition von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) war Mützelburg als Abteilungsleiter im Kanzleramt für die Außenpolitik zuständig. Steinmeier war damals Kanzleramtschef. Den Botschafterposten in Neu-Delhi lässt Mützelburg vorläufig ruhen.
HA