Gewaltiges hatte sich die Große Koalition vorgenommen: die Modernisierung der Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern. Frohgemut gründete man...

Gewaltiges hatte sich die Große Koalition vorgenommen: die Modernisierung der Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern. Frohgemut gründete man deswegen im Dezember 2006 eine Kommission. Die "Föderalismuskommission II". Klangvoller Name, beeindruckende Besetzung: 32 Mitglieder entsandten der Bundestag und die Bundesländer in das neue Gremium, den Vorsitz teilten CDU und SPD unter sich auf. Tja, und das war's dann auch schon. Von dem, was man sich einst vorgenommen hatte, lag jetzt nicht mehr viel auf dem Tisch. Denn die Kommission hatte einen Konstruktionsfehler: Keiner, der drin saß, wollte unbequeme Entscheidungen treffen. Schon gar nicht vor irgendeiner Wahl. Und gewählt wird in Deutschland ja quasi immer irgendwo.