Berlin/Düsseldorf. Beflügelt von der guten Konjunktur sprudeln auch die Beitragseinnahmen der Sozialkassen weiterhin reichlich. Renten-, Arbeitslosen-, Kranken- und Pflegeversicherung werden 2012 voraussichtlich 15 Milliarden Euro Überschuss erzielen, wie Berechnungen des Kieler Instituts für Weltwirtschaft (IfW) für das "Handelsblatt" ergaben. Das wäre eine Milliarde mehr als im Vorjahr.
"Grund für die vollen Kassen sind der stabile Arbeitsmarkt und die spürbaren Lohnerhöhungen, die die Beitragseinnahmen in die Höhe treiben", sagte IfW-Finanzexperte Alfred Boss dem Blatt. Dass die Sozialkassen derzeit üppig gefüllt sind, hatten das Statistische Bundesamt und das Bundesarbeitsministerium schon vor vier Wochen gemeldet: Damals war für 2011 von einem Überschuss von gut 14 Milliarden Euro die Rede.
Die höchsten Überschüsse im Sozialsystem sind laut IfW mit 6,8 Milliarden Euro erneut bei Krankenkassen und Gesundheitsfonds zu erwarten. Für die Rentenkassen rechnet das Institut mit 5,1 Milliarden Euro, für die Bundesagentur für Arbeit mit 2,9 Milliarden Euro und in der Pflegeversicherung mit 200 Millionen Euro Überschuss.
Das Bundesversicherungsamt drängt mehrere große gesetzliche Krankenkassen aufgrund saftiger Überschüsse zur Auszahlung von Prämien an ihre Versicherten. Behördenchef Maximilian Gaßner habe die Techniker Krankenkasse (TK), die Hanseatische Krankenkasse und die IKK Gesund plus angeschrieben, bestätigte ein Sprecher in Bonn.
Laut Gesetz darf die Rücklage einer Kasse die Höhe einer Monatsausgabe nicht überschreiten. Hinzu kommt eine "Betriebsmittelreserve", die nicht mehr als eine halbe Monatsausgabe betragen soll. Bei allen drei Versicherern lägen die Rücklagen deutlich über den eineinhalb Monatsausgaben, sagte der BVA-Sprecher. In dem Brief verlangte Gaßner bis zum 8. Juni Auskunft darüber, ob die drei Kassen Prämienausschüttungen beabsichtigten.
(HA)